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Schleusegrund aktuell
Ausgabe 10/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss-Nr.: 271/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Durchführung des „Seminars der Dorfmoderation“ im Zuge der Erstellung eines Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Durchführung des „Seminar der Dorfmoderation“ an das Büro:

Dr. Walther + Walther

Freie Architekten und Stadtplaner AKT

Storchmühlenweg 13, 99089 Erfurt

mit der Honorarangebotssumme von 4.549,60 €, inkl. MwSt.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 272/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des „Seminars der Dorfmoderation“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2023 überplanmäßige Ausgaben zur Durchführung des „Seminar der Dorfmoderation“ in Höhe von 5.000,00 € von der HH-Stelle 1.61000.65500 zu Gunsten der HH-Stelle 1.60000.56200.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 273/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung „Gemeindliches Entwicklungskonzept“ der Gemeinde Schleusegrund

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Planungsleistung „Gemeindliches Entwicklungskonzept“ der Gemeinde Schleusegrund an das Planungsbüro:

HOFFMANN.SEIFERT.PARTNER

Neundorfer Straße 2, 98527 Suhl

mit der Angebotssumme von 44.,099,85 €, inkl. MwSt.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 274/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Planungsleistung „Gemeindliches Entwicklungskonzept“ der Gemeinde Schleusegrund

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2023 überplanmäßige Ausgaben zur Erarbeitung des Gemeindlichen Dorfentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Schleusegrund in Höhe von 30.000,00 € von der HH-Stelle 1.61000.65500 zu Gunsten der HH-Stelle 1.61000.60100.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 275/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung des Projektes „Aufwertung Kräuter- und Gewürzgarten“ am Gewürzmuseum Schönbrunn

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die überplanmäßige Ausgabe i.H. von 16.000,00 € von der HH-Stelle 2.63005.95000 zu Gunsten der HH-Stelle 2.88009.93520.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 276/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Umsetzung des Projektes „Insektenfreundliche Umgestaltung des Außengeländes im Kindergarten Sonnenblume mit Bildungskonzept“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Umsetzung des Projektes „Insektenfreundliche Umgestaltung des Außengeländes im Kindergarten Sonnenblume mit Bildungskonzept“

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 277/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (ÜPL) auf der Haushaltsstelle 2.46410.93520

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die überplanmäßige Ausgabe i.H. von 11.000,00 € von der HH-Stelle 2.63005.95000 zu Gunsten der HH-Stelle 2.46410.93520.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 278/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Umsetzung des Projektes „Qualitative Aufwertung der Wanderwege der Gemeinde Schleusegrund zur Qualitätsregion wanderbares Deutschland“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Umsetzung der Maßnahme „Qualitative Aufwertung der Wanderwege der Gemeinde Schleusegrund zur Qualitätsregion wanderbares Deutschland“.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 279/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung des Projektes „Qualitative Aufwertung der Wanderwege der Gemeinde Schleusegrund zur Qualitätsregion wanderbares Deutschland“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die außerplanmäßige Ausgabe i.H. von 7.000,00 € von der HH-Stelle 2.63005.95000 zu Gunsten der HH-Stelle 2.59001.94000.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 280/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe (APL) auf der Haushaltsstelle 2.02000.93530

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die außerplanmäßige Ausgabe i.H. von 30.000,00 € von der HH-Stelle 2.63005.95000 zu Gunsten der HH-Stelle 2.02000.93530.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 281/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Handhabung Abriss Wohnhaus ehe, Fam. Scharlach in Schleusegrund OT Langenbach, Straße am Steinberg 22

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt den Abriss des baufälligen Wohnhauses Straße am Steinberg 22 auf dem Grundstück Gemarkung Langenbach, Flur 3, Flurstücks-Nr. 60 (ehem. Fam. Scharlach).

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 282/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Vergabe der Abrissarbeiten Wohnhaus ehem. Fam. Scharlach in Schleusegrund OT Langenbach, Straße am Steinberg 22

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Abrissarbeiten Wohnhaus am Steinberg 22 im OT Langenbach an die Firma:

M. Weih GmbH & Co.KG

Industriestraße 6, 36466 Dermbach

mit der Angebotssumme von 29.650,50 €, inkl. MwSt.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 283/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Haushaltsrest zum Abriss Wohnhaus ehem. Fam. Scharlach, Straße zum Steinberg 22, OT Langenbach

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt für das Haushaltsjahr 2023 überplanmäßige Ausgaben für den Abriss des Wohnhauses Straße am Steinberg 22 im OT Langenbach in Höhe von 30.000,00 € von der HH-Stelle 2.88021.94005 zu Gunsten der HH-Stelle 2.88000.94000.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 284/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen für die Instandsetzung der Stichstraße in Höhe Hauptstraße 89 im OT Biberschlag

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Straßenbauarbeiten Stichstraße auf Höhe Hauptstraße 89 im OT Biberschlag an die Firma:

STL Sonneberg GmbH

Ernst-Moritz-Arndt-Straße 20, 96515 Sonneberg

mit der Angebotssumme von 17.378,61 €, inkl. MwSt.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 285/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen für die Instandsetzung der Rehbachstraße im OT Gießübel

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Straßenbauarbeiten Rehbachstraße gegenüber Hausnummer 38 im OT Gießübel an die Firma:

STL Sonneberg GmbH

Ernst-Moritz-Arndt-Straße 20, 96515 Sonneberg

mit der Angebotssumme von 26.380,40 €, inkl. MwSt.

Abstimmung:

13 Ja Stimmen

0 Nein Stimmen

0 Enthaltung

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 286/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Vergabe der Planungs- und Objektüberwachungsleistungen für das Bauvorhaben „Barrierefreier Umbau der Erdgeschosswohnung Neustädter Straße 60 in Schönbrunn“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Planungs- und Überwachungsleistungen für das Bauvorhaben „Barrierefreier Umbau der Erdgeschosswohnung Neustädter Straße 60 in Schönbrunn“ an das Planungsbüro:

Ingenieurbüro Greiner

Neulehen 41, 98673 Eisfeld

mit der Angebotssumme von 16.881,97 €, inkl. MwSt.

Abstimmung:

9 Ja Stimmen

1 Nein Stimme

3 Enthaltungen

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 287/22/23 vom: 11.09.2023

Beschlussgegenstand:

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 26.04.2023

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses vom 26.04.2023.

Abstimmung:

4 Ja Stimmen

0 Nein Stimme

0 Enthaltungen

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -