Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses, einschließlich Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Beschluss-Nr.: 42/20/23 vom 22.11.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur außerplanmäßige Ausgabe „Verwendung der Fördermittel Klima-schutz“
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschafts-förderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2023 die außerplanmäßige Ausgabe zur Verwendung der Zuwendungen aus Klimapakt und Klima Invest in Höhe von 26.421,60 € (HH-Stelle 2.67001.96000) für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED.
Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
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| 6 JA Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 43/20/23 vom 22.11.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Erhöhung überplanmäßige Ausgabe HHR „Abriss Wohnhaus ehem. Fam. Scharlach“ in Langenbach
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschafts-förderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2023 überplanmäßige Ausgaben „Abriss Wohnhaus ehem. Fam. Scharlach“ in Höhe von 9.000,00 € (HH-Stelle 2.88000.94000). Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 6 JA Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 44/20/23 vom 22.11.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe HHR „Mauersanierung Straße zur Schule“ in Biberschlag
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschafts-förderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2023 überplanmäßige Ausgaben zur Finanzierung zusätzlicher Kosten für das Bauvorhaben „Instandsetzung Stützmauer Straße zur Schule“ im OT Biberschlag in Höhe von 8.272,27 € (HH-Stelle 2.63024.95000).
Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 6 JA Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 45/20/23 vom 22.11.2023
Beschlussgegenstand:
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Erstattung der Betriebskosten-pauschale für Fremdkinder
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschafts-förderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2023 außerplanmäßige Ausgaben für die Erstattung der Betriebskostenpauschale für Fremdkinder in Höhe von 3.787,67 € (HH-Stelle 1.46410.71202).
Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 6 JA Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 46/20/23 vom 22.11.2023
Beschlussgegenstand:
Beauftragung Gestaltung Wegweiser
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschafts-förderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Beauftragung zur Gestaltung von Wegweisern und Wegmarkierungen für die Beschilderung der TOP A/B Wege in der Gemeinde Schleusegrund mit einer Summe in Höhe von 5.429,38 € an die Firma MaTec GmbH Viernau.
| Abstimmung: | ||
| 6 JA Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -