Amtliche Bekanntmachungen
des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses, einschließlich Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Nr.: 02/03/24 vom 20.11.2024
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 18.09.2024
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift der Hauptausschuss-Sitzung vom 18.09.2024.
| Abstimmung: | ||
| 6 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 03/03/24 vom 20.11.2024
Beschlussgegenstand:
Einzelgenehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2024
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2024 überplanmäßige Ausgaben für die Erstattung der Betriebskostenpauschale für 2 Kinder in Höhe von 6.461,00 € (HH-Stelle 1.46410.41400).
Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 6 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 04/03/24 vom 20.11.2024
Beschlussgegenstand:
Überplanmäßige Ausgaben HHR zur Weiterführung der begonnenen Maßnahme „Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED im OT Schönbrunn“
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2024 überplanmäßige Ausgaben HHR für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED im OT Schönbrunn in Höhe von 3.985,60 € für die HH-Stelle 2.67001.96000 von 2.75000.95005. Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 7 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse des Gemeinderates
Nr.: 20/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 3. Gemeinderatssitzung vom 30.09.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 3. Gemeinderatssitzung vom 30.09.2024.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 2 Enthaltungen |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 21/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Aufhebung Beschluss-Nr.: 15/03/24
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Aufhebung der Beschluss-Nr.: 15/03/24 vom 30.09.2024.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 22/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Geschäftsordnung der Gemeinde Schleusegrund
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Geschäftsordnung der Gemeinde Schleusegrund in der vorliegenden aktualisierten Fassung.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 23/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Richtlinie der Gemeinde Schleusegrund zur Förderung junger Familien (Begrüßungsgeld) für das Jahr 2025.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die „Richtlinie der Gemeinde Schleusegrund zur Förderung junger Familien“ (Begrüßungsgeld) für das Jahr 2025.
Diese Richtlinie tritt mit Vorliegen des gültigen Haushaltsplanes für 2025 in Kraft und endet am 31.12.2025.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 24/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Förderrichtlinie für Vereine der Gemeinde Schleusegrund für 2025
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die vorliegende Richtlinie zur Förderung ortsansässiger Vereine der Gemeinde Schleusegrund für 2025.
Diese Richtlinie tritt mit Vorliegen des gültigen Haushaltsplanes für 2025 in Kraft und endet am 31.12.2025.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 25/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur überplan-/außerplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben „Errichtung eines Info-Standes zur Geschichte der Mutterglashütte und eines multifunktionalen Platzes in Langenbach“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2024 überplanmäßige Ausgaben für die Errichtung eines Info-Standes zur Geschichte der Mutterglashütte und eines multifunktionalen Platzes in Langenbach in Höhe von 49.785,65 € (HH-Stelle 2.88000.94000). Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 26/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur über-/außerplanmäßigen Ausgabe für Instandhaltungsmaßnahmen und Reparaturen innergemeindlicher Straßen 2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2024 überplanmäßige Ausgaben für Instandhaltungsmaßnahmen und Reparaturen an den innergemeindlichen Straßen in Höhe von 22.882,37 € (HH-Stelle 1.63000.50000).
Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 27/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur überplan-/außerplanmäßigen Ausgabe zur Verwendung der Fördermittel Klimainvest 2024 zur Weiterführung der begonnenen Maßnahme „Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED im OT Schönbrunn“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2024 außerplanmäßige Ausgaben für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED im OT Schönbrunn in Höhe von 18.856,60 € (HH-Stelle 2.67001.96000). Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 28/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe „Walderneuerungsarbeiten im Kommunalwald der Gemeinde Schleusegrund“ Los 1: Zaunbau und Bepflanzung
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der „Walderneuerungsarbeiten im Kommunalwald der Gemeinde Schleusegrund“,
Los 1: Zaunbau und Pflanzung an die Firma:
| A+E GmbH Büro West |
| Kellerweg 4, 56337 Eitelborn |
mit der geprüften Angebotssumme von 69.977,95 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 29/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe „Walderneuerungsarbeiten im Kommunalwald der Gemeinde Schleusegrund“ Los 2: Lieferung Forstpflanzen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der „Walderneuerungsarbeiten im Kommunalwald der Gemeinde Schleusegrund“,
Los 1: Lieferung Forstpflanzen an die Firma:
| F.-O. Lürssen Baumschulen GmbH & Co.KG |
| Baumschulenweg 1, 04932 Großthiemig |
mit der geprüften Angebotssumme von 22.956,85 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 30/04/24 vom 02.12.2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen für das Vorhaben „Instandsetzung
Forstwirtschaftliche Infrastruktur Fördermaßnahme Wegebau/Instandsetzung von ganzjährig LKW-befahrbaren Wegen“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt due Vergabe der Ingenieurleistungen für das Vorhaben „Instandsetzung von ganzjährig LKW-befahrbaren Wegen“ an die Firma:
| Ingenieurbüro Greiner |
| Neulehen 41, 98673 Eisfeld |
mit der geprüften Angebotssumme von 25.013,18 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 1 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -