Amtliche Bekanntmachungen
Nr.: 78/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 8. Gemeinderatssitzung vom 09.09.2025
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 8. Gemeinderatssitzung vom 09.09.2025.
| Abstimmung: | ||
| 9 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 2 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 79/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Schleusegrund
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schleusegrund vom 30.09.2024.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 80/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Aufhebung der Beschluss-Nr.: 73/08/25
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Aufhebung der Beschluss-Nr.: 73/08/25 vom 09.09.2025.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 81/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Satzung über die Bildung eines kommunalen Seniorenbeirates der Gemeinde Schleusegrund
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bekräftigt mit dieser Satzung ihren Willen, die Interessen und Bedürfnisse der älteren Generation dauerhaft zu berücksichtigen und ihnen eine verlässliche Stimme im kommunalen Geschehen zu geben.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 82/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Aufhebung der Beschluss-Nr.: 68/08/25 zur Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2024 durch den Gemeinderat
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund hebt den Beschluss Nr.: 68/08/25 zur Jahresrechnung 2024 einschließlich der Anlagen auf.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 83/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2024 durch den Gemeinderat
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund nimmt den Bericht zur Jahresrechnung 2024 gemäß § 81 Abs. 4 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) einschließlich Anlagen zustimmend zur Kenntnis.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 84/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Schleusegrund
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die „Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung“ der Gemeinde Schleusegrund.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 85/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Schleusegrund
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Schleusegrund“.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 86/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (ÜPL) auf der Haushaltsstelle 1.67500.57820 - Winterdienst Ortsdurchfahrten
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die überplanmäßige Ausgabe i.H. von 24.465,72 € für die Durchführung des Winterdienstes der Ortsdurchfahrten bei HH-Stelle 1.67500.57820.
Die Mitteldeckung ist über die HHST 1.46410.41400 zu realisieren.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 87/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur „Richtlinie der Gemeinde Schleusegrund zur Förderung junger Familien“ (Begrüßungsgeld) für das Jahr 2026
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die „Richtlinie der Gemeinde Schleusegrund zur Förderung junger Familien“ (Begrüßungsgeld) für das Jahr 2026.
Diese Richtlinie tritt mit Vorliegen des gültigen Haushaltsplanes für 2026 in Kraft und endet am 31.12.2026.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 88/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Förderrichtlinie für Vereine der Gemeinde Schleusegrund für 2026
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die „Richtlinie zur Förderung ortsansässiger Vereine der Gemeinde Schleusegrund“ für 2026.
Diese Richtlinie tritt mit Vorliegen des gültigen Haushaltsplanes für 2026 in Kraft und endet am 31.12.2026.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 89/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur zweckentsprechenden Verwendung der Zuweisung des Sonderlastenausgleichs gem. § 22 f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 des Thüringer Klimagesetzes
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Verwendung der zugewiesenen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich im Rahmen des Klimapaktes für die Installation einer PV-Anlage mit Stromstreicher im Terrassenbad Schönbrunn.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 90/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Beratungs- und Betreuungsleistungen im Rahmender Anerkennung der Gemeinde Schleusegrund als Förderschwerpunkt der Dorfentwicklung im Zeitraum von 2026-2030
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Beratungs- und Betreuungsleistungen im Rahmen der Anerkennung der Gemeinde Schleusegrund als Förderschwerpunkt der Dorfentwicklung an das Büro Thüringer Landgesellschaft mbH, Weimarische Straße 29 b, 99099 Erfurt mit den in der Anlage ersichtlichen Stundensätzen.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 91/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Walderneuerungsarbeiten im Kommunalwald der Gemeinde Schleusegrund - Wiederaufforstung auf 8 ha,
Los 1: Zaunbau und Pflanzung
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der „Walderneuerungsarbeiten im Kommunalwald der Gemeinde Schleusegrund“
Los 1: Zaunbau und Pflanzung an die Firma:
| A + E GmbH |
| Büro West |
| Kellerweg 4 |
| 56337 Eitelborn |
mit der geprüften Angebotssumme von 56.286,52 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 92/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Walderneuerungsarbeiten im Kommunalwald der Gemeinde Schleusegrund - Wiederaufforstung auf 8 ha,
Los 2: Lieferung Forstpflanzen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der „Walderneuerungsarbeiten im Kommunalwald der Gemeinde Schleusegrund“
Los 2: Lieferung Forstpflanzen an die Firma:
| F.-O. Lürssen Baumschulen GmbH & Co.KG |
| Baumschulenweg 1 |
| 04932 Großthiemig |
mit der geprüften Angebotssumme von 20.415,60 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Nr.: 93/09/25 vom: 03.11.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Dienst- und Lieferleistungen für das Vorhaben „Obstsortenlehrpfad am Panoramaweg in Schönbrunn“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Dienst- und Lieferleistungen für das Vorhaben „Obstsortenlehrpfad am Panoramaweg in Schönbrunn“ an das Unternehmen:
| Marcel Hoppe |
| Talstraße 3 |
| 98667 Schleusegrund OT Langenbach |
mit der geprüften Angebotssumme von 105.047,25 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -