Beschlüsse
Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses, einschließlich Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Beschluss-Nr.: 33/17/23 vom 23.01.2023
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Hauptausschuss-Sitzung vom 22.08.2022.
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift der Hauptausschuss-Sitzung vom 22.08.2022.
| Abstimmung: | ||
| 4 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 34/17/23 vom 23.01.2023
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Hauptausschuss-Sitzung vom 30.11.2022.
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift der Hauptausschuss-Sitzung vom 30.112022.
| Abstimmung: | ||
| 3 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 35/17/23 vom 23.01.2023
Beschlussgegenstand:
Empfehlung an den Gemeinderat zur Beschlussfassung Haushalt 2023 sowie Finanzplan 2022 - 2026
Beschluss:
Der erweiterte Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund hat über den Entwurf zum Haushaltsplan 2023 und den Finanzplan 2022 - 2026 beraten.
Dieser empfiehlt dem Gemeinderat, den Haushalt 2023 und Finanzplan 2022 - 2026 in der vorgelegten Fassung zu beschließen.
| Abstimmung: | ||
| 9 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse des Gemeinderates
Beschluss-Nr.: 239/19/23 vom: 06.02.2023
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 18. Gemeinderatssitzung vom 12.12.2022.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 18. Gemeinderatssitzung vom 12.12.2022.
| Abstimmung: | ||
| 6 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 5 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 240/19/23 vom: 06.02.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 nebst Anlagen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dazugehörigem Haushaltsplan mit folgenden Einnahmen und Ausgaben:
| Verwaltungshaushalt: | Einnahmen: | 5.080.150 € |
| Ausgaben. | 5.080.150 € | |
| Vermögenshaushalt: | Einnahmen: | 757.000 € |
| Ausgaben: | 757.000 € |
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 241/19/23 vom: 06.02.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung des Gemeinderates der Gemeinde Schleusegrund zum Finanzplan 2022 - 2026
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt den Finanzplan für den Finanzplanzeitraum 2022 - 2026 in der Fassung der Anlage.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 242/19/23 vom: 06.02.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur teilweisen Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen der Gemeinde Schleusegrund
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die zeitlich begrenzte Abschaltung der Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen der Gemeinde in den Nachtstunden. Die Zeiten der Abschaltung werden so bald als möglich bestimmt, um die Maßnahme in absehbarer Zeit umzusetzen.
| Abstimmung: | ||
| 7 Ja Stimmen | 2 Nein Stimmen | 3 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 243/19/23 vom: 06.02.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Einbau Löschwasserbehälter im OT Steinbach der Gemeinde Schleusegrund“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Planungs-leistungen für das Bauvorhaben „Einbau Löschwasserbehälter im OT Steinbach der Gemeinde Schleusegrund“ an das Büro
| Architekturbüro Gleichmann | |
| Am Karl-Marx-Platz 7, 04509 Delitzsch |
mit der geprüften Honorarsumme von 5.831,00 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 244/19/23 vom: 06.02.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen „Errichtung eines Behinderten- und Angestellten WC im Gewürzmuseum“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Planungs-leistungen für das Bauvorhaben „Errichtung eines Behinderten- und Angestellten WC im Gewürzmuseum Schönbrunn““ an das Büro
| Architekturbüro Roßbach | |
| Gustav-Friedrich-Höfling-Straße 2, 98630 Römhild |
mit der geprüften Honorarsumme von 2.877,72 €, inkl. MwSt.
Abstimmung:
9 Ja Stimmen 2 Nein Stimmen 1 Enthaltung
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 245/19/23 vom: 06.02.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung „Beseitigung der Gefahren durch die Radonbelastung“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Beseitigung der Gefahren durch die Radonbelastung“ an die Firma:
| RADEA Stammhaus GmbH | ||
| Bosch-Ring 7 A, 91161 Hilpoltstein | ||
| mit der geprüften Angebotssumme von | ||
| BV Rathaus | 31.992,90 €, inkl. MwSt. und | |
| BV Kindergarten | 21.017,91 € inkl. MwSt. | |
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 1 Nein Stimme | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 246/19/23 vom: 06.02.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Antragstellung gemäß § 28 Abs. 2 Satz 1, Halbsatz 2 ThürKO für einen Antrag auf Ausnahme zur Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters zur Kommunalwahl 2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt gemäß § 28 Abs. 2 Satz 1, Halbsatz 2 ThürKO einen Antrag auf Ausnahme bei der oberen Rechtsaufsichtsbehörde zu stellen, so dass die Gemeinde Schleusegrund nach den Kommunalwahlen 2024 durch einen hauptamtlichen Bürgermeister vertreten werden kann.
Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Antragsunterlagen zu erstellen und bei der oberen Rechtsaufsichtbehörde einzureichen.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimme | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -