Amtliche Bekanntmachungen
Beschlussfassung-Nr.: 33/06/25 vom 26.02.2025
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 4. Gemeinderatssitzung vom 02.12.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 4. Gemeinderatssitzung vom 02.12.2024.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 34/06/25 vom 26.02.2025
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 5. Gemeinderatssitzung vom 11.12.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 5. Gemeinderatssitzung vom 11.12.2024.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 35/06/25 vom 26.02.2025
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der erweiterten Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 11.12.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift der erweiterten Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 11.12.2024.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 36/06/25 vom 26.02.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zum überarbeiteten GEK für die erneute Antragstellung zur Aufnahme als Förderschwerpunkt in das Programm der Dorferneuerung und -entwicklung
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt das vom Planungsbüro in Zusammenarbeit mit dem Dorfentwicklungsbeirat und den Bürgern überarbeitete Gemeindliche Entwicklungskonzept für die Gemeinde Schleusegrund als Voraussetzung für den erneuten Antrag zur Aufnahme in das Programm der Dorferneuerung und -entwicklung.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 37/06/25 vom 26.02.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur baulichen Maßnahme Straßenbau „Straße am Berg“ in Langenbach
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt den grundhaften Ausbau der gemeindlichen Anliegerstraße „Straße am Berg“ im OT Langenbach.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 38/06/25 vom 26.02.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zum Neubau der Garage am Festplatz Biberschlag
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt den Neubau einer Garage an den Musikpavillon am Festplatz Biberschlag durch die Mitglieder des Blasmusik- und des Kirmesvereins Biberschlag und gewährt zur Unterstützung des Vorhabens einen Zuschuss in Höhe von 7.500,00 €, vorbehaltlich des genehmigten Haushaltsplanes der Gemeinde Schleusegrund.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 39/06/25 vom 26.02.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung für Planungsleistungen zum Neubau Garagen Stützpunktfeuerwehr Schönbrunn
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der freiberuflichen Leistungen für das Bauvorhaben „Neubau/Erweiterungsbau Gerätehaus Stützpunktfeuerwehr Schönbrunn an die Firma:
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| Ingenieurbüro Greiner |
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| Neulehen 41 |
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| 98673 Eisfeld |
mit der geprüften Angebotssumme von 61.881,80 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 40/06/25 vom 26.02.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe barrierefreier Umbau Erdgeschosswohnung „Neustädter Straße 60“ Schönbrunn
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2024 außerplanmäßige Ausgaben für den Umbau der Erdgeschosswohnung in der Neustädter Straße 60 in Schönbrunn in Höhe von 35.283,01 € (HH-Stelle 2.88023.94000).
Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 44/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 6. Gemeinderatssitzung vom 26.02.2025
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 6. Gemeinderatssitzung vom 26.02.2025
| Abstimmung: | ||
| … Ja Stimmen | … Nein Stimmen | … Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 45/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 nebst Anlagen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit dazugehörigem Haushaltsplan mit folgenden Einnahmen und Ausgaben:
| Verwaltungshaushalt: | Einnahmen: | 5.432.400 € |
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| Ausgaben: | 5.432.400 € |
| Vermögenshaushalt: | Einnahmen: | 1.511.210 € |
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| Ausgaben: | 1.511.210 € |
| Abstimmung: | ||
| … Ja Stimmen | … Nein Stimmen | … Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 46/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung des Gemeinderates der Gemeinde Schleusegrund zum Finanzplan 2024 - 2028
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt den Finanzplan für den Finanzplanzeitraum 2024 - 2028 in der Fassung der Anlage.
| Abstimmung: | ||
| … Ja Stimmen | … Nein Stimmen | … Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -