Amtliche Bekanntmachungen
Beschlussfassung-Nr.: 47/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Feststellung der Jahresrechnung 2018 durch den Gemeinderat
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund nimmt die Unterlagen zum Jahresabschluss 2018 im Rahmen des Berichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 - 2019 zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2018 fest.
| Abstimmung: | ||
| 15 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 48/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Feststellung der Jahresrechnung 2019 durch den Gemeinderat
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund nimmt die Unterlagen zum Jahresabschluss 2019 im Rahmen des Berichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 - 2019 zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2019 fest.
| Abstimmung: | ||
| 15 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 49/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Feststellung der Jahresrechnung 2020 durch den Gemeinderat
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund nimmt die Unterlagen zum Jahresabschluss 2020 im Rahmen des Berichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 - 2022 zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2020 fest.
| Abstimmung: | ||
| 15 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 50/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Feststellung der Jahresrechnung 2021 durch den Gemeinderat
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund nimmt die Unterlagen zum Jahresabschluss 2021 im Rahmen des Berichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 - 2022 zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2021 fest.
| Abstimmung: | ||
| 15 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 51/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Feststellung der Jahresrechnung 2022 durch den Gemeinderat
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund nimmt die Unterlagen zum Jahresabschluss 2022 im Rahmen des Berichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 - 2022 zur Kenntnis und stellt die Jahresrechnung 2022 fest.
| Abstimmung: | ||
| 15 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 52/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters nach Feststellung der Jahresrechnung 2018
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2018 die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 53/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters nach Feststellung der Jahresrechnung 2019
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2019 die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 54/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters nach Feststellung der Jahresrechnung 2020
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2020 die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 55/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters nach Feststellung der Jahresrechnung 2021
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2021 die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 56/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters nach Feststellung der Jahresrechnung 2022
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2022 die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 57/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des 1. Beigeordneten nach Feststellung der Jahresrechnung 2018
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2018 die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 58/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des 1. Beigeordneten nach Feststellung der Jahresrechnung 2019
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2019 die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 59/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des 1. Beigeordneten nach Feststellung der Jahresrechnung 2020
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2020 die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 60/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des 1. Beigeordneten nach Feststellung der Jahresrechnung 2021
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2021 die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 61/07/25 vom 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Entlastung des 1. Beigeordneten nach Feststellung der Jahresrechnung 2022
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 2022 die Entlastung des 1. Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022.
| Abstimmung: | ||
| 14 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussfassung-Nr.: 62/07/25 vom: 02.04.2025
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung /Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Gemeinde Schleusegrund auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt, zum Zwecke der Umsetzung der Richtlinie des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 31. März 2023, der aktuellen Richtlinie des Freistaats Thüringen sowie zukünftiger Richtlinien des Bundes sowie des Freistaats Thüringen, die freiwillige Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung / des Breitbandausbaus mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) zu übertragen, da diese Aufgabe das Leistungsvermögen der Gemeinde Schleusegrund übersteigt.
Der KET hat zur Erfüllung dieser Aufgabe die Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) gegründet und wird sich dieser zur Erfüllung dieser Aufgabe bedienen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund ermächtigt den Bürgermeister insofern, alle erforderlichen Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung / des Breitbandausbaus mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien stehen, deren Gegenstand der Auf- und Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen nach dem „graue-Flecken“-Förderprogramm des Bundes und des Landes sowie ggf. nachfolgender Programme im Gemeindegebiet ist, auf den KET umzusetzen sowie zur Ausführung aller damit in Zusammenhang stehender Aufgaben. Insbesondere wird der Bürgermeister ermächtigt, gegenüber dem KET den schriftlichen Antrag auf Aufgabenübernahme in diesem Zusammenhang zu stellen.
Die Übertragung der Aufgabe erfolgt mit allen dazugehörigen Rechten und Pflichten. Dazu gehören insbesondere: Durchführung des Markterkundungsverfahrens, Ermittlung der förderfähigen Adressen und Haushalte; Durchführung der Grobprojektplanung; Beantragung sowohl der vorläufigen als auch endgültigen Fördermittelbescheide; Ermittlung der vorhandenen und nutzbaren Infrastruktur (Infrastrukturatlas); Durchführung des Auswahlverfahrens zur Suche eines Netzbetreibers im Betreibermodell unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben; Durchführung der Feinprojektplanung für die Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens; Durchführung aller notwendigen verwaltungstechnischen Schritte einschließlich der notwendigen Vollzugslegitimation zur Beantragung der Zuwendung nach den geltenden Richtlinien; Durchführung und Ausschreibung des passiven Netzausbaus, Begleitung des Netzausbaus und der Betrieb des Netzes (insbesondere während der Zweckbindungsfrist für Fördermittel) einschließlich aller notwendigen Schritte zur Abwicklung des Förderverfahrens (u. a. Verwendungsnachweisführung); alle mit dem Netzeigentum verbundenen Aufgaben (z. B. Dokumentation, Erfassung im GIS, Unterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen).
| Abstimmung: | ||
| 15 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -