Beschlüsse des Gemeinderates
Beschluss-Nr.: 248/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der erweiterten Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 23.01.2023
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift der erweiterten Haut- und Finanzausschusssitzung vom 23.01.2023.
| Abstimmung: | ||
| 7 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 2 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 249/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 19. Gemeinderatssitzung vom 06.02.2023
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 19. Gemeinderatssitzung vom 06.02.2023.
| Abstimmung: | ||
| 7 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 2 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 250/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zum Forstwirtschaftsplan 2023
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2023 entsprechend der Vorlage vom 08.05.2023.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 251/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2022 durch den Gemeinderat
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund nimmt den Bericht zur Jahresrechnung 2022 gemäß § 81 Abs. 4 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) einschließlich anlagen zustimmend zur Kenntnis.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 252/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (ÜPL) auf der Haushaltsstelle 1.67500.67900
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die überplanmäßige Ausgabe i.H. von 15.203,03 € von den HH-Stellen 1.46410.41400 und 1.77100.41500 zu Gunsten der HH-Stelle 1.67500.67900.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel
Beschluss-Nr.: 253/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Aufnahme der Interessenten in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund stimmt auf den Grundlagen der Vorschriften des Gerichtsverfahrensgesetzes (GVG) der Aufnahme von
Frau Gilma Staack
In die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 zu.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel
Beschluss-Nr.: 254/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Aufnahme der Interessenten in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund stimmt auf den Grundlagen der Vorschriften des Gerichtsverfahrensgesetzes (GVG) der Aufnahme von
Frau Antje Börner-Klein
In die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 zu.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel
Beschluss-Nr.: 255/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe Einbau Löschwasserbehälter „Straße zum Naturtheater“ im OT Steinbach Los 1 -Lieferung und Montage Löschwasserbehälter
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe Einbau Löschwasserbehälter „Straße zum Naturtheater“ im OT Steinbach Los 01 – Lieferung und Montage Löschwasserbehälter an die Firma:
VKA GmbH
Gabeler Straße 45
OT Schönbrunn
98667 Schleusegrund
mit der Angebotssumme von 61.165,17 €, incl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel
Beschluss-Nr.: 256/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe Einbau Löschwasserbehälter „Straße zum Naturtheater“ im OT Steinbach Los 2 – Einbau Löschwasserbehälter und Kanal zum Naturtheater
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe Einbau Löschwasserbehälter „Straße zum Naturtheater“ im OT Steinbach Los 02 – Einbau Löschwasserbehälter und Kanal zum Naturtheater an die Firma:
Bauunternehmung Ernst Wenk
Inh. Thomas Wenk e.K.
Schleifmühlenweg 13
98660 Themar
mit der Angebotssumme von 40.943,76 €, incl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel
Beschluss-Nr.: 257/20/23 vom: 08.05.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Errichtung eines Informationsstandortes zur Geschichte der Mutterglashütte und eines multifunktionalen Platzes in Langenbach“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für die Baumaßnahme „Errichtung eines Informationsstandortes zur Geschichte der Mutterglashütte und eines multifunktionalen Platzes in Langenbach“ an das
Architekturbüro Melzer & Partner
Rudolf-Virchow-Straße 35
98527 Suhl
mit der Angebotssumme von 25.813,48 €, incl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 9 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel
Ende