Beschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses, einschließlich Infrastruktur, Wirtschafts-förderung und Tourismus

Beschluss-Nr.: 41/19/23 vom 16.08.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur überplanmäßiger Ausgabe Reparatur Feuerwehrfahrzeug

Beschluss:

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, einschließlich Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Tourismus der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2023 überplanmäßige Ausgaben für die Reparatur des Feuerwehrfahrzeuges HLF 20/16 in Höhe von 9.493,26 € (HH-Stelle 1.13000.55000). Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss-Nr.: 260/21/23 vom 28.08.2023

Beschlussgegenstand:

Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 20. Gemeinderatssitzung vom 08.05.2023

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 20. Gemeinderatssitzung vom 08.05.2023

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 261/21/23 vom 28.08.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Bestellung des neuen Wegewartes Harald Hartmann aus Schönbrunn

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Einberufung des Ortswegewarts Harald Hartmann.

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 262/21/23 vom 28.08.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung Tiefbau- und Metallbauarbeiten für das Bauvorhaben „Neubau der Bushaltestelle Talstraße in Schleusegrund, OT Langenbach“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung Tiefbau- und Metallbauarbeiten für das Bauvorhaben „Neubau der Bushaltestelle Talstraße in Schleusegrund, OT Langenbach“ an die Firma:

Bauunternehmung Ernst Wenk

Schleifmühlenweg 13

98660 Themar

mit der Angebotssumme von 44.151,05 €, incl. MwSt.

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 263/21/23 vom 28.08.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung Holzbauarbeiten und Dach für das Bauvorhaben „Neubau der Bushaltestelle Talstraße in Schleusegrund, OT Langenbach“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung Holzbauarbeiten und Dach für das Bauvorhaben „Neubau der Bushaltestelle Talstraße in Schleusegrund, OT Langenbach“ an die Firma:

Sachs GmbH & Co. KG

An der Himmelsleiter 22

98553 Schleusingen

mit der Angebotssumme von 8.568,00 €, incl. MwSt.

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 264/21/23 vom 28.08.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung Elektroinstallation Straßenbeleuchtung für das Bauvorhaben „Neubau der Bushaltestelle Talstraße in Schleusegrund, OT Langenbach“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung Elektroinstallation - Straßenbeleuchtung für das Bau vorhaben „Neubau der Bushaltestelle Talstraße in Schleusegrund, OT Langenbach“ an die Firma:

Bartelt Elektrotechnik GbR

Bibergrundstraße 1

98666 Schleusegrund OT Engenstein

mit der Angebotssumme von 2.475,20 €, incl. MwSt.

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 265/21/23 vom 28.08.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Handhabung Abriss Wohnhaus ehemalig Fam. Scharlach in Schleusegrund OT Langenbach“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund stimmt dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gestaltung der verwaltungsträgerübergreifenden Gemeinschaftsarbeit in der Region des UNESCO-Biosphärenreservats Thüringer Wald für die Umsetzung des gemeinsamen „Rahmenkonzeptes

für das UNESCO-Biosphärenreservat Thüringer Wald (2021-2030)“ und die weitere nachhaltigeEntwicklung der Region zu. Der öffentlich-rechtliche Vertrag wird durch die Unterschrift des Bürgermeisters bestätigt.

Der Beschluss gründet sich auf folgende Unterlagen: Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Gestaltung der verwaltungsträgerübergreifenden Gemeinschaftsarbeit in der Region des UNESCO-Biosphärenreservats Thüringer Wald für die Umsetzung des gemeinsamen „Rahmen-konzeptes für das UNESCO-Biosphärenreservat Thüringer Wald (2021-2030)“ und die weitere nachhaltige Entwicklung der Region Anlage 1 zum öffentlich-rechtlichen Vertrag (Kurzfassung Rahmenkonzept)

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 266/21/23 vom 28.08.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung des Gemeinderates zum öffentlich-rechtlichen Vertrag Biosphärenreservat

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Leistung für das Vorhaben „Aufwertung Kräuter und Gewürzgarten des Gewürzmuseums Schönbrunn“ - Liefer- und Dienstleistung „Sonnensegel“ an die Firma:

Kreative Raumgestaltung

Martin Heim GmbH

Am Roßbach 19

98631 Grabfeld / OT Exdorf

mit der Angebotssumme von 10.388,70 €, incl. MwSt.

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss-Nr.: 267/21/23 vom 28.08.2023

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassung zur Vergabe der Leistung für das Vorhaben „Aufwertung Kräuter- und Gewürz-garten des Gewürzmuseums Schönbrunn“ Vergabe der Liefer- und Dienstleistung „Sonnensegel“

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Liefer- und Dienstleistungen für das Vorhaben „Walderneuerungsarbeiten im Kommunalwald der Gemeinde Schleusegrund“ für das Los 1 Pflanzung, Zaunbau und Aufbau von Einzelschützern mit der Angebotssumme von 82.804,96 € incl. MwSt. und für das Los 2 Forstpflanzung für Wiederaufforstung mit der Angebotssumme von 29.636,33 € incl. MwSt. an die Firma:

G.J. Steingaesser & Comp.

Forstservice GmbH

Fabrikstraße 15

63897 Miltenberg.

gez. Heiko Schilling

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -