Amtliche Bekanntmachungen
Beschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses, einschließlich Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Beschluss-Nr.: 01/01/2024
Beschlussgegenstand:
Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2023 mit Empfehlung zur Feststellung an den Gemeinderat
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss der Gemeinde Schleusegrund nimmt den Bericht zur Jahresrechnung 2023 gemäß § 81 Abs. 4 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) einschließlich Anlagen zustimmend zur Kenntnis.
| Abstimmung: | ||
| 6 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse des Gemeinderates
Beschluss-Nr.: 01/02/2024
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 26. Gemeinderatssitzung vom 22.05.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der 26. Gemeinderatssitzung vom 22.05.2024
| Abstimmung: | ||
| 9 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 4 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 02/02/2024
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 1. Konstituierenden Sitzung vom 18.06.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund bestätigt die Sitzungsniederschrift der 1. Konstituierenden Sitzung vom 18.06.2024
| Abstimmung: | ||
| 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung | |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zum Antrag eines Gemeinderates auf Mitwirkung im Bauausschuss gemäß § 18 Abs. 5 der Geschäftsordnung
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt, dem vorliegenden Antrag entsprechend, die künftige Mitwirkung des Gemeinderates Dominic Beez im Bauausschuss mit Rede- und Antragsrecht zuzustimmen.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 04/02/2024
Beschlussgegenstad:
Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2023 durch den Gemeinderat
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund nimmt den Bericht zur Jahresrechnung 2023 gemäß § 81 Abs. 4 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) einschließlich Anlagen zustimmend zur Kenntnis.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses-Nr.: 325/26/24 vom 22.05.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Aufhebung des Beschlusses-Nr.: 325/26/24 vom 22.05.2024.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 3 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe für die Durchführung Winterdienst 2023
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 24.125,24 € von der HH-Stelle 1.61000.65500 zu Gunsten der HH-Stelle 1.61000.65500 zu Gunsten der HH-Stelle 1.67500.57810 aufgrund der Preissteigerungen für die Durchführung des Winterdienstes.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 07/02/2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung
Asphaltarbeiten „Obere Gasse“ in Schönau
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung Asphaltarbeiten „Obere Gasse“ in Schönau an die Baufirma:
| STL Sonneberg GmbH |
| Ernst-Moritz-Arndt-Straße 20 |
| 96515 Sonneberg |
mit der Angebotssumme von 15.766,01 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen für das Bauvorhaben
„Sanierung und Barrierefreier Umbau der Wohnung im EG Mehrfamilienhaus Neustädter Straße 60 in Schönbrunn“ -
Los 7: Außenanlagen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistungen für das Bauvorhaben „Sanierung und Barrierefreier Umbau der Wohnung im EG Mehrfamilienhaus Neustädter Straße 60 in Schönbrunn“ - Los 7: Außenanlagen an die Baufirma:
| Bauunternehmung Ernst Wenk |
| Schleifmühlenweg 13 |
| 98660 Themar |
mit der Angebotssumme von 47.820,45 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung
„Sanierung Außenfassade FFW Lichtenau“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Sanierung Außenfassade FFW Lichtenau“ an die Firma:
| Malerbetreib Andreas Memm |
| Hauptstraße 67 |
| 98553 Nahetal-Waldau |
mit der Angebotssumme von 10.406,12 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 10/02/2024
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung
„Hügel“ Lichtenau
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistungen Straßenbau „Hügel“ im OT Lichtenau an die Firma:
| Bauunternehmung Ernst Wenk |
| Schleifmühlenweg 13 |
| 98660 Themar |
mit der Angebotssumme von 291.152,43 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -