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Amtsblatt der Einheitsgemeinde Schwallungen
Ausgabe 5/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schwallungen hat in seiner Sitzung am 23.07.2024 u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

Beschlussnummer: 01/01/2024

des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schwallungen vom 23.07.2024 über die Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.02.2024 - öffentlicher Teil -

Auf der Grundlage des § 42 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) in der derzeit gültigen Fassung genehmigt der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schwallungen die Sitzungsniederschrift vom 21.02.2024 - öffentlicher Teil -.

Abstimmung:

5 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

8 Enthaltung

Beschlussnummer: 02/02/2024

des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schwallungen vom 23.07.2024 zur Bestätigung der Geschäftsordnung vom 13.07.2009 in der Fassung der 1. Änderung der Geschäftsordnung vom 23.06.2014

Der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schwallungen beschließt in seiner Sitzung am 23.07.2024 die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Einheitsgemeinde vom 13.07.2009 in der Fassung der 1. Änderung der Geschäftsordnung vom 23.06.2014 zu bestätigen.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltung

Beschlussnummer: 03/03/2024

des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schwallungen vom 23.07.2024 über die Besetzung des Haupt- und Finanzausschuss der Einheitsgemeinde Schwallungen

Der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schwallungen beschließt in seiner Sitzung am 23.07.2024 unter Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Wählergruppen im Gemeinderat des Haupt- und Finanzausschuss neben dem Bürgermeister mit 4 Gemeinderatsmitgliedern wie folgt zu besetzen:

Ausschussmitglied

stellvertretendes Ausschussmitglied

1.

Rumpel, Frank

Anton, Frank

2.

Carl, Benjamin

Göpel, Heiko

3.

Hess, Daniel

Wagner, Matthias

4.

Herrmann, Maik

Cyrus, Daniel

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltung

Beschlussnummer: 04/04/2024

des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schwallungen vom 23.07.2024 über die Besetzung des Bauausschusses der Einheitsgemeinde Schwallungen

Der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schwallungen beschließt in seiner Sitzung am 23.07.2024 unter Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Wählergruppen im Gemeinderat den Bauausschuss neben dem Bürgermeister mit 5 Gemeinderatsmitgliedern wie folgt zu besetzen:

Ausschussmitglied

stellvertretendes Ausschussmitglied

1.

Anton, Frank

Rumpel, Frank

2.

Göbel, Heiko

Carl, Benjamin

3.

Lösch, Stefan

Storch, Stephan

4.

Wagner, Matthias

Hess, Daniel

5.

Cyrus, Daniel

Herrmann, Maik

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltung

Beschlussnummer: 05/05/2024

des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schwallungen vom 23.07.2024 über die Besetzung des Umwelt- und Sozialausschuss der Einheitsgemeinde Schwallungen

Der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schwallungen beschließt in seiner Sitzung am 23.07.2024 unter Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Wählergruppen im Gemeinderat des Umwelt- und Sozialausschuss neben dem Bürgermeister mit 5 Gemeinderatsmitgliedern wie folgt zu besetzen:

Ausschussmitglied

stellvertretendes Ausschussmitglied

1.

Storch, Stephan

Anton, Frank

2.

Bodenstein, Ben

Göbel, Heiko

3.

Jacob, Andreas

Rumpel, Frank

4.

Hess, Daniel

Wagner, Matthias

5.

Cyrus, Daniel

Herrmann, Maik

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltung

Beschlussnummer: 06/06/2024

des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schwallungen vom 23.07.2024 über die Berufung von Mitgliedern des Gemeinderates in die Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen-Amt Sand“

Auf der Grundlage des § 48 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der derzeit gültigen Fassung beruft der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schwallungen folgende Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der VG „Wasungen-Amt Sand“:

Mitglied

Vertreter

1.

Carl, Benjamin

Bodenstein, Ben

2.

Rumpel, Frank

Jacob, Andreas

3.

Hess, Daniel

Wagner, Matthias

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltung

Beschlussnummer: 07/07/2024

des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schwallungen vom 23.07.2024 über die Entsendung eines zweiten Mitgliedes und dessen Stellvertreters in den Bürgermeisterausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Wasungen - Amt Sand

Der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schwallungen fasst in seiner Sitzung am 23.07.2024 folgenden Beschluss:

Carl, Benjamin wird als zweites Mitglied in den Bürgermeisterausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Wasungen - Amt Sand für die Einheitsgemeinde Schwallungen entsandt.

Rumpel, Frank wird als Stellvertreter des zweiten Mitgliedes in den Bürgermeisterausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Wasungen - Amt Sand für die Einheitsgemeinde Schwallungen entsandt.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltung

Beschlussnummer: 08/08/2024

des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schwallungen vom 23.07.2024 zur Verwaltungskostensatzung der Einheitsgemeinde Schwallungen

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), der §§ 1, 2 und 11 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301) sowie des Thüringer Verwaltungskostengesetzes (ThürVwKostG) in der Fassung vom 23. September 2005 (GVBl. S. 325) jeweils in der derzeit gültigen Fassung, beschließt der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schwallungen in seiner Sitzung am 23.07.2024 die

Verwaltungskostensatzung der Einheitsgemeinde Schwallungen.

Die Verwaltungskostensatzung der Einheitsgemeinde Schwallungen ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltung

Bemerkung:

Zur Beschlussfassung waren 12 Mitglieder des Gemeinderates und der Bürgermeister anwesend.

Aufgrund des § 38 ThürKO war kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

J. Heineck  —  - Siegel -

Bürgermeister