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VG Dolmar-Salzbrücke
Ausgabe 2/2024
Amtlicher Teil
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Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal

Beschluss der Gemeinde Obermaßfeld- Grimmenthal

Beschluss-Nr: 06/01/2024

Beschluss- Datum: 05. Februar 2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal hat auf seiner heutigen Sitzung, zu der alle Gemeinderatsmitglieder ordnungsgemäß geladen waren, folgenden Beschluss gefasst:

Betreff: Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Obermaßfeld- Grimmenthal

Die Mitglieder des Gemeinderates Obermaßfeld-Grimmenthal beschließen in ihrer Sitzung am Montag, den 05.02.2024 Folgendes:

1.

Der Entwurf zur öffentlichen Auslegung des Flächennutzungsplanes nach § 3, Abs. 1 und 2 BauGB, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 19.12.2023 gebilligt.

2.

Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf der Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit 4a Abs. 1 und 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Obermaßfeld zu unterrichten.

Der Planentwurf Stand 19.12.2023 (Anlage 1) und der Erläuterungsbericht (Anlage 2) sind Anlagen dieses Beschlusses.

Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: 13

Davon anwesend: 10

Ja- Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen: 1

Bemerkungen:

Aufgrund des § 38 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung haben folgende Gemeinderäte weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

gez. Martin Hofmann

Bürgermeister  — Siegel