Beschluss der Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal

Beschluss-Nr: 160/8-24/2026

Beschluss-Datum: 02. Februar 2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal hat auf seiner heutigen Sitzung, zu der alle Gemeinderatsmitglieder ordnungsgemäß geladen waren, folgenden Beschluss gefasst:

Betreff: Satzungsbeschluss über die „erste Verlängerung“ der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Freizeit- und Erholungsgebiet link vom Breiten Weg“ der Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal

Die Mitglieder des Die Mitglieder des Gemeinderates Obermaßfeld-Grimmenthal beschließen in ihrer Sitzung am Montag, den 02.02.2026 die erste Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Freizeit- und Erholungsgebiet links vom Breiten Weg" der Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal. Der genaue Geltungsbereich ist in den beiliegenden Anlagen 1 und 2 zu entnehmen.

Zur Sicherung der Bauleitplanung wurde durch den Gemeinderat am 22.01.2024 der Erlass einer Veränderungssperre beschlossen und diese mit Veröffentlichung in Kraft gesetzt. Sie läuft am 24.02.2026 aus. Die erstmalige Verlängerung um ein Jahr dient der Sicherung des Bebauungsplanverfahrens, welches noch nicht rechtsverbindlich abgeschlossen ist.

Die Satzung sowie die Anlage 1 Lageplan und die Anlage 2 Auflistung der Flächen sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: 13

Davon anwesend: 12

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Bemerkungen:

Aufgrund des § 38 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung haben folgende Gemeinderäte weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

2 Gemeinderäte

Gez. Martin Hofmann

Bürgermeister  —  Siegel