Amtlicher Teil
Haushaltssatzung der Gemeinde Belrieth, Landkreis Schmalkalden-Meiningen, für das Haushaltsjahr 2025
Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993, in der derzeitig gültigen Fassung, erlässt die Gemeinde Belrieth folgende Haushaltssatzung
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit festgesetzt.
Er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
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| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 566.650,00 € |
| und | ||
| im Vermögenshaushalt | ||
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| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 87.650,00 € |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 41
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 94.000,00 € festgesetzt.
§ 6
Es gilt der als Anlage beigefügte Stellenplan.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2025 in Kraft.
1nachrichtlich:
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer | ||
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| a) | für land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | 271 v. H. |
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| b) | für die Grundstücke (B) | 406 v. H. |
| 2. | Gewerbesteuer
| 395 v. H. | |
Belrieth, den 13.05.2025
gez. Dieter Antler
Bürgermeister — (Siegel)
Die Haushaltssatzung wurde mit Beschluss-Nr. 47/8-07/2025 am 03.04.2025 vom Gemeinderat beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Würdigung erfolgte mit Schreiben der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen vom 13.05.2025. Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 26.05. bis 12.06.2025 in der Verwaltungsgemeinschaft „Dolmar-Salzbrücke“ in der Kämmerei, Zella-Meininger-Straße 6, in 98547 Schwarza zu den Servicezeiten montags bis freitags 8:30-12:00 Uhr, montags und donnerstags 13:30-15:30 Uhr sowie dienstags 13:30-17:30 Uhr öffentlich aus. Bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2025 steht der Haushaltsplan zur Einsichtnahme in der Kämmerei zur Verfügung.
Belrieth, den 13.05.2025
gez. Dieter Antler
Bürgermeister