Haushaltssatzung der Gemeinde Belrieth, Landkreis Schmalkalden-Meiningen, für das Haushaltsjahr 2023

Haushaltssatzung der Gemeinde Belrieth,

Landkreis Schmalkalden-Meiningen,

für das Haushaltsjahr 2023

Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. August 1993, in der derzeitig gültigen Fassung, erlässt die Gemeinde Belrieth folgende Haushaltssatzung

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt.

Er schließt

im Verwaltungshaushalt
	in den Einnahmen und Ausgaben mit	634.850,00 €
und
im Vermögenshaushalt
	in den Einnahmen und Ausgaben mit	229.600,00 €

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer A

(für land- und

forstwirtschaftliche Betriebe)

—

271 v.H.

Grundsteuer B

(sonstige Grundstücke)

389 v.H.

Gewerbesteuer

395 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 105.000,00 € festgesetzt.

§ 6

Es gilt der als Anlage beigefügte Stellenplan.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft.

Belrieth, den 06.06.2023

Gemeinde Belrieth — (Siegel)

Dieter Antler

Bürgermeister

Die Haushaltssatzung wurde mit Beschluss-Nr. 08/2023 am 27.04.2023 vom Gemeinderat beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Würdigung erfolgte mit Schreiben der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 22.05.2023.

Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 03.07.2023 bis 17.07.2023 zu den Servicezeiten der der Verwaltungsgemeinschaft „Dolmar-Salzbrücke“, in der Kämmerei, Zella-Meininger-Straße 6 in 98547 Schwarza öffentlich aus.

Bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2023 steht der Haushaltsplan zur Einsichtnahme in der Kämmerei zur Verfügung.