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VG Dolmar-Salzbrücke
Ausgabe 6/2025
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachungen

Haushaltssatzung der Gemeinde Neubrunn, Landkreis Schmalkalden-Meiningen, für das Haushaltsjahr 2025

Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993, in der derzeitig gültigen Fassung, erlässt die Gemeinde Neubrunn folgende Haushaltssatzung

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit festgesetzt.

Er schließt

im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit

1.594.450,00 €

und

im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit

508.800,00 €

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 41

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 265.000,00 € festgesetzt.

§ 6

Es gilt der als Anlage beigefügte Stellenplan.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2025 in Kraft.

1nachrichtlich:

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.

Grundsteuer

a)

für land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe (A)

300 v. H.

b)

für die Grundstücke (B)

439 v. H.

2.

Gewerbesteuer

395 v. H.

Neubrunn, den 11.06.2025

Gemeinde Neubrunn — (Siegel)

Uwe Sell

Beigeordneter

Die Haushaltssatzung wurde mit Beschluss-Nr. 59/8-07/2025 am 29.04.2025 vom Gemeinderat beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Würdigung erfolgte mit Schreiben der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen vom 06.06.2025. Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 30.06. bis 11.07.2025 in der Verwaltungsgemeinschaft „Dolmar-Salzbrücke“ in der Kämmerei, Zella-Meininger-Straße 6, in 98547 Schwarza zu den Servicezeiten montags bis freitags 8:30-12:00 Uhr, montags und donnerstags 13:30-15:30 Uhr sowie dienstags 13:30-17:30 Uhr öffentlich aus. Bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2025 steht der Haushaltsplan zur Einsichtnahme in der Kämmerei zur Verfügung.

Neubrunn, den 11.06.2025

gez. Uwe Sell

Beigeordneter