Gemeinde Schwarza
Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 30. Juni im Haus der Vereine
Wir möchten uns herzlich bei den zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die die Gemeinderatssitzung am 30. Juni im Haus der Vereine besucht haben. Das große Interesse an der kommunalpolitischen Arbeit und der sachliche Austausch in der Bürgerfragestunde zeigen, wie wichtig vielen die Entwicklung unserer Gemeinde ist.
Bürgerfragestunde
Aus der Bürgerschaft wurde erneut der Wunsch nach einer Einführung von Tempo 30 in verschiedenen Nebenstraßen angesprochen. Der Bürgermeister erläuterte, dass entsprechende Anträge bereits seit 2021 regelmäßig über die Verwaltungsgemeinschaft an die zuständige Verkehrsbehörde des Landkreises weitergeleitet werden. Eine abschließende Bearbeitung beziehungsweise Entscheidung steht bislang weiterhin aus.
Ein weiteres Thema war der Baumbestand im Bereich der Stromleitung St. Bartholomäi. Der notwendige Freischnitt erfolgt in gemeinsamer Verantwortung der Gemeinde und des Netzbetreibers. Der Netzbetreiber bereitet derzeit die Beauftragung eines professionellen Freischnitts vor. Das noch vor Ort befindliche Schnittgut aus der im Frühjahr erfolgten manuellen Beschneidung wird nun durch den Bauhof der Gemeinde entfernt. Die Beräumung ist erforderlich, um den Hochwasserschutz sicherzustellen.
Abschließend wurde auf die Parksituation in Wendehammern hingewiesen. Grundsätzlich gilt dort ein Parkverbot - auch wenn dieses nicht in jedem Fall gesondert ausgeschildert ist. Anlass war ein nächtlicher Feuerwehreinsatz im Bereich St. Bartholomäi, bei dem abgestellte Fahrzeuge die Zufahrt und das Wenden der Einsatzkräfte erschwerten. Der Gemeinderat bittet daher alle Verkehrsteilnehmer, Wendehammer grundsätzlich freizuhalten, damit Feuerwehr, Rettungsdienst und weitere Einsatzfahrzeuge im Ernstfall ungehindert anfahren und wenden können.
Vorbereitungen für die 1200-Jahr-Feier beginnen
Der Gemeinderat befasste sich mit den ersten Überlegungen zur Gestaltung der 1200-Jahr-Feier unserer Gemeinde. Vorgesehen ist ein Rahmenkonzept mit mehreren Veranstaltungen, die sich über das Jubiläumsjahr erstrecken und alle Ortsteile einbeziehen.
Als Grundlage dient ein Konzeptentwurf von Ingo Weidig. Darüber hinaus sollen Straßenfeste in den Ortsteilen durch Bürgerinnen und Bürger sowie die Vereine organisiert werden. Zur weiteren Ausgestaltung wird es einen gemeinsamen Planungstermin mit den Vereinen und dem Bürgermeister geben.
Gemeinde Schwarza ist schuldenfrei
Mit der vollständigen Tilgung der verbliebenen Restverbindlichkeiten ist die Gemeinde Schwarza nun schuldenfrei. Der Gemeinderat sieht darin einen wichtigen Meilenstein für die finanzielle Entwicklung der Gemeinde. Die solide Haushaltsführung der vergangenen Jahre schafft künftig größere Handlungsspielräume für notwendige Investitionen und die weitere positive Entwicklung unserer Gemeinde.
Stellungnahme zum Windvorranggebiet W-17 beschlossen
Der Gemeinderat hat die Stellungnahme der Gemeinde zum geplanten Windvorranggebiet W-17 beschlossen. Darin werden erhebliche Bedenken hinsichtlich des Arten- und Naturschutzes, des Trinkwasserschutzes sowie fehlender Fachgutachten zu Hydrogeologie, Geologie und Lärmschutz dargelegt. Zudem wird auf nachgewiesene beziehungsweise beobachtete Vorkommen besonders geschützter Tierarten und wertvoller Lebensräume hingewiesen.
Aus diesen Gründen fordert die Gemeinde die vollständige Streichung des Vorranggebietes aus der Planung. Hilfsweise wird verlangt, sämtliche noch ausstehenden Fachgutachten vor weiteren Planungsschritten durchzuführen.
Die beschlossene Stellungnahme wurde am 7. Juli per Einschreiben an die zuständige Planungskommission versandt.
Der Gemeinderat bedankt sich für das Interesse an der Sitzung und freut sich auch künftig über eine rege Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger an den öffentlichen Gemeinderatssitzungen.
Für den Gemeinderat: Dirk Keiner