Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal
Haushaltssatzung der Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal, Landkreis Schmalkalden-Meiningen, für das Haushaltsjahr 2026
Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993, in der derzeitig gültigen Fassung, erlässt die Gemeinde Obermaßfeld-Grimmenthal folgende Haushaltssatzung
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 wird hiermit festgesetzt.
Er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 2.131.950,00 € |
| und | ||
| im Vermögenshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 425.250,00 € |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 41
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
nach dem Haushaltsplan wird auf 340.000,00 € festgesetzt.
§ 6
Es gilt der als Anlage beigefügte Stellenplan.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2026 in Kraft.
1nachrichtlich:
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer | ||
| a) | für land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | 300 v. H. |
| b) | für die Grundstücke (B) | 481 v. H. |
| 2. | Gewerbesteuer | 395 v. H. | |
Obermaßfeld-Grimmenthal, den 24.07.2026
gez. Martin Hofmann
Bürgermeister
Die Haushaltssatzung wurde mit Beschluss-Nr. 182/8-28/2026 am 18.05.2026 vom Gemeinderat beschlossen. Die rechtsaufsichtliche Würdigung erfolgte mit Schreiben der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen vom 29.06.2026. Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 27.07.2026 bis 07.08.2026 in der Verwaltungsgemeinschaft „Dolmar-Salzbrücke“, Kämmerei, Zella-Meininger-Straße 6 in 98547 Schwarza zu den bekannten Öffnungszeiten öffentlich aus. Bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2026 nach § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird der Haushaltsplan 2026 zur Einsichtnahme in der Verwaltungsgemeinschaft „Dolmar-Salzbrücke“, Kämmerei, zur Verfügung gehalten.
Obermaßfeld-Grimmenthal, den 24.07.2026
gez. Martin Hofmann
Bürgermeister