Beschlüsse der Sitzung 25 (2019-2024)

des Stadtrates der Stadt Stadtilm vom 28.09.2023

Aufhebung des Beschlusses Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungssatzung) SR/2023/23/0126

Beschluss Nr. SR/2023/25/0151

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Aufhebung des Beschlusses Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungssatzung) SR/2023/23/0126.

Aufhebung des Beschlusses Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungsgebührensatzung) SR/2023/23/0127

Beschluss Nr. SR/2023/25/0152

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Aufhebung des Beschlusses Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungsgebührensatzung) SR/2023/23/0127.

Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungssatzung)

Beschluss Nr. SR/2023/25/0153

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungssatzung).

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss Nr. SR/2023/25/0154

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungsgebührensatzung).

Aufhebung des Beschlusses Entlastung der Jahresrechnung 2018 für die Gemeinde Ilmtal SR/2023/24/0139

Beschluss Nr. SR/2023/25/0155

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Aufhebung des Beschlusses Entlastung der Jahresrechnung 2018 für die Gemeinde Ilmtal SR/2023/24/0139.

Neufassung der Entlastung der Jahresrechnung 2018 für die Gemeinde Ilmtal

Beschluss Nr. SR/2023/25/0156

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Entlastung des Bürgermeisters und der Stadtverwaltung der Stadt Stadtilm, als Rechtsnachfolger der Gemeinde Ilmtal, der Jahresrechnung 2018 für die Gemeinde Ilmtal gemäß §80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung.

Aufhebung Beschluss Änderung Gesellschaftsvertrag der Wohnungsgesellschaft mbH SR/2022/20/0101

Beschluss Nr. SR/2023/25/0157

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Aufhebung des Beschlusses Änderung Gesellschaftsvertrag der Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH (vormals Wohnungsgesellschaft Stadtilm mbH) SR/2022/20/0101.

Neufassung Änderung Gesellschaftsvertrag Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss Nr. SR/2023/25/0158

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Neufassung der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft Stadtilm mbH (vormals Wohnungsgesellschaft Stadtilm mbH.

Forstwirtschaftsplan 2024

Beschluss Nr. SR/2023/25/0159

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2024.

Konzept zur Gestaltung des öffentlichen Raumes in Oberilm

Beschluss Nr. SR/2023/25/0160

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt das vorgelegte Konzept zur Gestaltung des öffentlichen Raumes in Oberilm.

Beschluss über die Veröffentlichung der Vergabe Bauleistungen Neuherstellung Parkplatz Weimarische Straße

Beschluss Nr. SR/2023/25/0166

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Veröffentlichung der Vergabe Bauleistungen Neuherstellung Parkplatz Weimarische Straße mit folgendem Wortlaut:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm vergibt die Bauleistungen Neuherstellung Parkplatz Weimarische Straße an die Firma:

M+H Bau Killenberg GmbH aus Arnstadt.