Amtlicher Teil

Bestätigung der Niederschrift 02/2024-2029 vom 29.08.2024

Beschluss Nr. SR/2024/03/0028

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Niederschrift der 02. Sitzung 2024-2029 des Stadtrates der Stadt Stadtilm vom 29.08.2024 gemäss § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).

Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2024/03/0029

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst den Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Stadtilm (Anlage 1).

Insbesondere die Umsetzung der notwendigen Investitionen stehen unter dem Vorbehalt, dass ausreichend Finanzmittel (Dritt-und Eigenmittel) zur Verfügung stehen.

Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Kultur-, Sport-, Jugend-, Senioren- und Gleichstellungsausschuss

Beschluss Nr. SR/2024/03/0030

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Bestellung von Herrn Steffen Kraus als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur-, Sport-, Jugend-, Senioren- und Gleichstellung der Stadt Stadtilm.

Beschluss über die Zuweisung eines Stadtratsmitgliedes in einen Ausschuss gemäss § 10 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2024/03/0031

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Zuweisung des Stadtratsmitgliedes Gerald Streisel in den Ausschuss Bau-, Planungs-, Ordnungs- und Umweltausschuss.

Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2024/03/0032

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Stadtilm.