Beschlüsse der Sitzung 10 (2024-2029) des Stadtrates der Stadt Stadtilm vom 04.12.2025
Bestätigung der Niederschrift 09/2024-2029 vom 25.09.2025
Beschluss Nr. SR/2025/10/0071
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Niederschrift der 09. Sitzung 2024-2029 des Stadtrates der Stadt Stadtilm gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).
Einstellung Amtsleiter(in) Haupt- und Ordnungsamt
Beschluss Nr. SR/2025/10/0072
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm stimmt der Einstellung von Frau Annette Lenhardt als Amtsleiterin für das Haupt- und Ordnungsamt zu.
Nachbesetzung für das Gremium Hauptausschuss
Beschluss Nr. SR/2025/10/0073
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Nachberufung von Herrn Karl-Heinz Maar als ordentliches Ausschussmitglied für die Fraktion CDU in das Gremium Hauptausschuss der Stadt Stadtilm.
Nachbesetzung für das Gremium Kultur-, Sport-, Jugend-, Senioren- und Gleichstellungsausschuss
Beschluss Nr. SR/2025/10/0074
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Nachberufung von Herrn Karl-Heinz Maar als stellvertretendes Ausschussmitglied für die Fraktion CDU in das Gremium Kultur-, Sport-, Jugend-, Senioren- und Gleichstellungsausschussder Stadt Stadtilm.
Nachbesetzung für das Gremium Bau-, Planungs-, Ordnungs- und Umweltausschuss
Beschluss Nr. SR/2025/10/0075
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Nachberufung von Herrn Karl-Heinz Maar als stellvertretendes Ausschussmitglied für die Fraktion CDU in das Gremium Bau-, Planungs-, Ordnungs- und Umweltausschuss.
Nachbesetzung eines sachkundigen Bürgers für das Gremium Bau-, Planungs-, Ordnungs- und Umweltausschuss
Beschluss Nr. SR/2025/10/0076
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschliesst die Nachbesetzung von Herrn Helfried Burkl als sachkundigen Bürger in das Gremium Bau-, Planungs-, Ordnungs- und Umweltausschuss.
Bestätigung der Jahresrechnung 2022 für die Stadt Stadtilm
Beschluss Nr. SR/2025/10/0077
Beschluss:
Auf Grundlage der ThürKO § 80 Abs. 3 stellt der Stadtrat der Stadt Stadtilm auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes vom 03.07.2025 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Stadtilm fest.
Entlastung der Jahresrechnung 2022 für die Stadt Stadtilm
Beschluss Nr. SR/2025/10/0078
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm erteilt dem Bürgermeister, dem ehrenamtlichen Beigeordneten und der Verwaltung der Stadt Stadtilm die Entlastung für das Jahr 2022 gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung.
Bestätigung der Jahresrechnung 2023 für die Stadt Stadtilm
Beschluss Nr. SR/2025/10/0079
Beschluss:
Auf Grundlage der ThürKO § 80 Abs. 3 stellt der Stadtrat der Stadt Stadtilm auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes vom 03.07.2025 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Stadtilm fest.
Entlastung der Jahresrechnung 2023 für die Stadt Stadtilm
Beschluss Nr. SR/2025/10/0080
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm erteilt dem Bürgermeister, dem ehrenamtlichen Beigeordneten und der Verwaltung der Stadt Stadtilm die Entlastung für das Jahr 2023 gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung.
Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung Bebauungsplan Gewerbegebiet "An der Schäferei" mit Anlagen Lageplan und Begründung vom 10.12.2024
Beschluss Nr. SR/2025/10/0081
Beschluss:
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Aufstellung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „An der Schäferei“ gem. Baugesetzbuch (BauGB) mit Anlagen Lageplan und Begründung vom 10.12.2024. |
| 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss im Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Stadtilm „Stadtilmer Anzeiger“ ortsüblich bekannt zu machen. |
Frühzeitige Beteiligung der Bürger, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „An der Schäferei“ in Niederwillingen
Beschluss Nr. SR/2025/10/0082
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die frühzeitige Beteiligung der Bürger, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „An der Schäferei“ in Niederwillingen mit Anlagen Lageplan und Begründung vom 10.12.2024
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Stadtilm
Beschluss Nr. SR/2025/10/0083
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Stadtilm.
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Stadtilm
Beschluss Nr. SR/2025/10/0084
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Stadtilm.
Schließung einer Kindertageseinrichtung der Stadt Stadtilm
Beschluss Nr. SR/2025/10/0085
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Schließung der Kindertageseinrichtung „Ilmtalspatzen“ im Ortsteil Dienstedt zum 31.12.2025 und die Angliederung und Aufnahme der Kinder in den Kindergarten „Friedrich Fröbel“ ab Januar 2026.
Forstwirtschaftsplan 2026
Beschluss Nr. SR/2025/10/0086
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2026.
Beauftragung des Bürgermeisters zur Einreichung von Projektskizzen zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Beschluss Nr. SR/2025/10/0087
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt den Bürgermeister mit der Einreichung von zwei Projektskizzen für die 1. Phase zur Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 zu beauftragen:
| 1. | Umbau des Stadions mit einem Fußballrasenplatz und einem Fußballkunstrasenplatz |
| 2. | Neubau einer Tennishalle für einen Dritten (Tennisverein Stadtilm 2011 e.V.) |