Beschlüsse der Sitzung 22 (2019-2024) des Stadtrates der Stadt Stadtilm vom 26.01.2023

Beratung und Beschluss zur Haushaltssatzung 2023

Beschluss Nr. SR/2023/22/0118

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt auf der Grundlage der ThürKO §57 die Haushaltssatzung der Stadt Stadtilm für das Haushaltsjahr 2023.

Beratung und Beschluss zum Finanzplan 2022-2026

Beschluss Nr. SR/2023/22/0119

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm nimmt den Finanzplan für den Zeitraum 2022 - 2026 zustimmend zur Kenntnis.

Beschluss zur Standortauswahl Feuerwehrgerätehaus Singen

Beschluss Nr. SR/2023/22/0120

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Stadtilm - Singen auf dem Grundstück, Gemarkung Singen, Flur 7, Flurstück 198, Bergweg 1, Ortsteil Singen.

Dienstaufwandsentschädigung

Bürgermeister der Stadt Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2023/22/0121

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Festsetzung der Zahlung der Dienstaufwandsentschädigung ab 01.12.2022 auf 265,00 EUR.

Beschluss über die Veröffentlichung der Vergabe von Planungsleistungen Leistungsphasen 5-9 zur Freibadsanierung

Beschluss Nr. SR/2023/22/0124

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Veröffentlichung der Vergabe von Planungsleistungen „Leistungsphase 5 - 9 zur Freibadsanierung mit folgendem Wortlaut:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm vergibt die Planungsleistungen/ Leistungsphasen 5 - 9 für die Baumaßnahme Freibadsanierung Stadtilm an die Planungsgesellschaft mbH Bauconcept aus Liechtenstein.