Beschlüsse der Sitzung 23 (2019-2024) des Stadtrates der Stadt Stadtilm vom 23.03.2023

Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige bei der Freiwilligen Feuerwehr Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2023/23/0125

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige bei der Freiwilligen Feuerwehr Stadtilm.

Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungssatzung)

Beschluss Nr. SR/2023/23/0126

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungssatzung).

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss Nr. SR/2023/23/0127

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Stadtilm (Sondernutzungsgebührensatzung).

1. Änderungssatzung der Friedhofsnutzungssatzung

Beschluss Nr. SR/2023/23/0128

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die 1. Änderung der Friedhofsnutzungssatzung der Stadt Stadtilm.

1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss Nr. SR/2023/23/0129

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Stadtilm zur Erhebung von Gebühren auf den Friedhöfen der Stadt Stadtilm (Friedhofsgebührensatzung).

Ermächtigung Bürgermeister zur Vergabe von Bauleistungen Freibad

Beschluss Nr. SR/2023/23/0130

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe und Beauftragung der noch auszuschreibenden Bauleistungen bis zur Höhe der verfügbaren Haushaltsmittel. Von den Vergabeentscheidungen wird der Stadtrat umgehend informiert.

Jahresrechnung 2022

Beschluss Nr. SR/2023/23/0131

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm nimmt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 zustimmend zur Kenntnis