Beschlüsse der Sitzung 24 (2019-2024) des Stadtrates der Stadt Stadtilm vom 22.06.2023

Wahl der Schöffen 2023/Aufnahme der vorgeschlagenen Personen in die Vorschlagslisten der Stadt Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2023/24/0132

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt auf der Grundlage der §§ 36 Abs. 1 und 77 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Mai 1975 (BGBI. I S. 1077) zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 19. Dezember 2022 folgende Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen aufzunehmen:

Nachtragshaushalt 2023

Beschluss Nr. SR/2023/24/0133

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt auf der Grundlage der ThürKO §60 die 1. Nachtragshaushaltsatzung für die Stadt Stadtilm für das Haushaltsjahr 2023.

Finanzplan 2023

Beschluss Nr. SR/2023/24/0134

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm nimmt den 1. Nachtragsfinanzplan für den Zeitraum 2022 bis 2026 zustimmend zur Kenntnis

Bestätigung der Jahresrechnung 2017 für die Stadt Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2023/24/0135

Beschluss:

Auf der Grundlage der ThürKO § 80 Abs. 3 stellt der Stadtrat der Stadt Stadtilm auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes vom 28.03.2023 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Stadtilm fest.

Bestätigung der Jahresrechnung 2018 für die Stadt Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2023/24/0136

Beschluss:

Auf der Grundlage der ThürKO § 80 Abs. 3 stellt der Stadtrat der Stadt Stadtilm auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes vom 28.03.2023 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Stadtilm fest.

Bestätigung der Jahresrechnung 2018 für die Gemeinde Ilmtal

Beschluss Nr. SR/2023/24/0137

Beschluss:

Auf der Grundlage der ThürKO § 80 Abs. 3 stellt der Stadtrat der Stadt Stadtilm auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes vom 28.03.2023 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der ehemaligen Gemeinde Ilmtal fest.

Entlastung der Jahresrechnung 2017 für die Stadt Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2023/24/0138

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm erteilt dem Bürgermeister und der Verwaltung der Stadt Stadtilm die Entlastung für das Jahr 2017 gemäß §80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung.

Entlastung der Jahresrechnung 2018 für die Gemeinde Ilmtal

Beschluss Nr. SR/2023/24/0139

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm erteilt dem ehemaligen Bürgermeister und der Verwaltung der ehemaligen Gemeinde Ilmtal die Entlastung für das Jahr 2018 gemäß §80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung.

Entlastung der Jahresrechnung 2018 für die Stadt Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2023/24/0140

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm erteilt dem Bürgermeister und der Verwaltung der Stadt Stadtilm die Entlastung für das Jahr 2018 gemäß §80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung.

Aufhebung der Beschlüsse zur 2. Änderung Bebauungsplan Lohmühlenweg - Abwägungsbeschluss (SR/2022/19/0089) und Satzungsbeschluss (SR/2022/19/0090)

Beschluss Nr. SR/2023/24/0141

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Aufhebung der Beschlüsse zur 2. Änderung Bebauungsplan Lohmühlenweg - Abwägungsbeschluss (SR/2022/19/0089) und Satzungsbeschluss (SR/2022/19/0090)

Abwägungsbeschluss neu zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Lohmühlenweg" in Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2023/24/0142

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der benachbarten Gemeinden vorgebrachten Anregungen aus den eingegangenen Stellungnahmen wird beschlossen. Das in der Anlage beigefügte Abwägungsprotokoll ist Bestandteil des Beschlusses.
2. Das Abwägungsergebnis ist in die Satzungsunterlagen zu übernehmen.
3. Das Abwägungsergebnis ist den Einsendern von Anregungen mitzuteilen.

Satzungsbeschluss neu zur 2. Änderung Bebauungsplanes Gewerbegebiet Lohmühlenweg" in Stadtilm

Beschluss Nr. SR/2023/24/0143

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt

1. Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt auf Grundlage des § 19 ThürKO i.V.m. § 10 BauGB die 2. Änderung des Bebauungsplans Lohmühlenweg, bestehend aus Planzeichnung und Textteil als Satzung.
2. Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt die Genehmigung zu beantragen.

Aufbau eines beabsichtigten kontinuierlichen Betriebes eines Energiemanagements

Beschluss Nr. SR/2023/24/0144

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt den Aufbau eines beabsichtigten kontinuierlichen Betriebes eines Energiemanagements.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag zu stellen, eine auf den Förderzeitraum von drei Jahren befristete Projektstelle zu besetzen, den Aufbau des Energiemanagements zu organisieren und den kontinuierlichen Betrieb sicherzustellen.

Über den Einführungsprozess und die Ergebnisse ist der Rat regelmäßig zu unterrichten.

Beschluss über die Veröffentlichung der Vergabe Freibad Bauleistungen Los Rohbau

Beschluss Nr. SR/2023/24/0150

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm beschließt die Veröffentlichung der Vergabe Freibad Bauleistungen Los Rohbau mit folgendem Wortlaut:

Der Stadtrat der Stadt Stadtilm vergibt die Bauleistungen Freibad für den Rohbau an die Firma:

B&V Hoch-, Kabel- und Tiefbau GmbH

Beim Weidige 21

99510 Apolda.