Amtliche Bekanntmachungen
Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2022
Drucksache Nr. 177/2022
Satzung der Stadt Steinbach-Hallenberg über den Kostenersatz und Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:
Die Satzung der Stadt Steinbach-Hallenberg über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr, entsprechend dem Satzungstext zur Sitzungsvorlage und der Gebührenkalkulation der B & P Management- und Kommunalberatung GmbH, zu beschließen.
Der Satzungstext und die Gebührenkalkulation werden als Anlage der Niederschrift beigefügt.
Drucksache Nr. 178/2022
2. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steinbach-Hallenberg, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden
(Aufwandsentschädigung) vom 31.03.2020
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:
Die 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steinbach-Hallenberg, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 31.03.2020, entsprechend dem Satzungstext zur Sitzungsvorlage, zu beschließen. Der Satzungstext wird als Anlage zur Niederschrift beigefügt.
Drucksache Nr. 179/2022
Beitrittsbeschluss - Bebauungsplan Gewerbegebiet „Rennsteig"
Der Stadtrat beschließt folgenden Beitrittsbeschluss:
| 1. | Den erteilten Auflagen des Landratsamt Schmalkalden-Meiningen, Fachbereich Kreisplanung, Bau und Umwelt (Genehmigungsbescheid vom 02.08.2022) wird mit Beschluss DS-Nr. SR 179/2022 des Stadtrates beigetreten. |
| 2. | Die erforderlichen Ergänzungen (Nebenbestimmungen) werden in die Satzung des B-Planes aufgenommen. |
Drucksache Nr. 180/2022
Entgeltordnung für die Mittagsversorgung der Erzieher in den Kindertageseinrichtungen „Haseltal", „Hergeser Springmäuse" und „Friedrich Fröbel" der Stadt Steinbach-Hallenberg
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat folgende Entgeltordnung:
Entgeltordnung für die Mittagessenversorgung der Erzieher in den Kindertageseinrichtungen „Haseltal", „Hergeser Springmäuse" und „Friedrich Fröbel" der Stadt Steinbach-Hallenberg
| Das Entgelt für eine Essenportion beträgt | |
| in der Kindertageseinrichtung „Haseltal" | 5,00 € |
| in der Kindertageseinrichtung „Hergeser Springmäuse" | 5,90 € |
| in der Kindertageseinrichtung "Friedrich Fröbel" | 4,70 € |
Diese Entgeltordnung tritt am 01.01.2023 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Entgeltordnung für die Mittagsversorgung von Erwachsenen in der Küche des Kindergartens Viernau vom 01.09.2015 außer Kraft.
Steinbach-Hallenberg, den ...
Stadt Steinbach-Hallenberg
Markus Böttcher — - Siegel -
Bürgermeister