Beschlüsse der 33. Stadtratssitzung
Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2023
Drucksache Nr. 245/2023
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 20.6.2019
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat, die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Steinbach-Hallenberg vom 20.06.2019, entsprechend dem Satzungstext zu beschließen. Der Satzungstext wird als Anlage der Niederschrift beigefügt.
Drucksache Nr. 246/2023
Berufung Wahlleiter Kommunalwahlen 2024
Der Stadtrat beschließt:
| 1. | Gemäß § 4 Absatz (2) des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) wird Herr Timo Gallmüller anlässlich der Durchführung der Kommunalwahl 2024 zum Wahlleiter der Stadt Steinbach-Hallenberg berufen. |
| 2. | Gemäß § 4 Absatz (2) des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) wird Herr Robert Glienke anlässlich der Durchführung der Kommunalwahl 2024 zum Stellvertreter des Wahlleiters der Stadt Steinach-Hallenberg berufen. |
Drucksache Nr. 247/2023
Antrag Elferrat Viernau e.V. auf Zuteilung des Vereinsvermögens der Teenie Dance Group Haseltal e.V. nach Auflösung.
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:
Nach Auflösung der Teenie Dance Group Haseltal e.V. wird der Übertragung des verbleibenden Vereinsvermögens auf den Elferrat Viernau e.V. zugestimmt.