Stadtmitteilungen

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Bestätigung der Tagesordnung

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2024

Drucksache Nr. 039/8/2025/SR

Personelle Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Der Stadtrat der Stadt Steinbach-Hallenberg beruft auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Achim Hofmann zum stellvertretenden Mitglied für Herrn Stefan Bühner in den Haupt- und Finanzausschuss.

Drucksache Nr. 040/8/2025/SR

Personelle Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauwesen und Umwelt

Der Stadtrat der Stadt Steinbach-Hallenberg beruft auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Stefan Bühner zum stellvertretenden Mitglied für Herrn Rüdiger Henkel in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauwesen und Umwelt.

Der Stadtrat der Stadt Steinbach-Hallenberg beruft auf Vorschlag der WGH-Fraktion Herrn Andi Danz als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauwesen und Umwelt. Herr Michael Reuß wird als sachkundiger Bürger abberufen.

Drucksache Nr. 035/8/2025/SR

Feststellung der Jahresrechnung für die Haushaltsjahre 2020, 2021, 2022 und 2023 für die Stadt Steinbach-Hallenberg

Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:

Die Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2020, 2021, 2022 und 2023 der Stadt Steinbach-Hallenberg werden in der geprüften Form festgestellt.

Drucksache Nr. 036/8/2025/SR

Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 des ehemaligen Abwasserzweckverbandes „Hasel-Schönau“

Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:

Die Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 des ehemaligen Abwasserzweckverbandes „Hasel-Schönau“ werden in der geprüften Form festgestellt.

Drucksache Nr. 037/8/2025/SR

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Steinbach-Hallenberg für die Haushaltsjahre 2020, 2021, 2022 und 2023

Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:

Auf Grundlage der Schlussberichte zu den Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2020, 2021, 2022 und 2023 der Stadt Steinbach-Hallenberg erfolgt die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten.

Drucksache Nr. 038/8/2025/SR

Entlastung des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 des ehemaligen Abwasserzweckverbandes „Hasel-Schönau“

Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:

Auf Grundlage der Schlussberichte der Jahresrechnungen für die Jahres 2020 und 2021 des ehemaligen Abwasserzweckverbandes „Hasel-Schönau“ erfolgt die Entlastung des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters.

Drucksache Nr. 041/8/2025/SR

Neufassung Straßenreinigungssatzung der Stadt Steinbach-Hallenberg

Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:

Der Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Steinbach-Hallenberg entsprechend dem der Beschlussvorlage beigefügten Satzungsentwurfes vom 06.02.2025 wird zugestimmt.

Der Satzungsentwurf wird als Anlage der Sitzungsniederschrift beigefügt.

Drucksache Nr. 042/8/2025/SR

2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses „Grüner Baum“ in Bermbach

Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:

Der 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung de Dorfgemeinschaftshauses „Grüner Baum“ in Bermbach wird entsprechend dem der Beschlussvorlage beigefügten Satzungsentwurfes vom 16.02.2025 mit folgender Änderung:

gestrichen wird:

㤠2

„Auswärtige zahlen zusätzlich einen Aufschlag von 30,00 Euro auf die Nutzungsentgelte“

eingefügt wird:

㤠2

Nutzer mit ihrem Hauptwohnsitz außerhalb der Stadt Steinbach-Hallenberg zahlen zusätzlich einen Aufschlag von 30,00 € auf die Nutzungsentgelte“

zugestimmt.

Der Satzungsentwurf wird als Anlage der Sitzungsniederschrift beigefügt.