Stadtmitteilungen
Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2023
Drucksache Nr. 250/2024
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle
der Stadt Steinbach-Hallenberg
Geheime Wahl von Frau Antje Menz und Herrn Dieter Schmidt
Frau Antje Menz erhält 17 Ja Stimmen
Herr Dieter Schmidt erhält 17 Ja Stimmen
Der Stadtrat beschließt:
Frau Antje Menz, Bergweg 46, 98587 Steinbach-Hallenberg
wird als Schiedsperson (Schiedsfrau) und
Herr Dieter Schmidt, Schöne Aussicht 19, 98587 Steinbach-Hallenberg
wird als stellvertretende Schiedsperson (Schiedsmann) ab 01.04.2024 für die Dauer von 5 Jahren gewählt (§ 4 Abs. 1 Satz 1 ThürSchStG)
Drucksache Nr. 256/2024
Finanzielle Anpassung zum Betreibervertrag Schwimmbad
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:
Unter Annahme der vorgeschlagenen Änderungen aus dem Schreiben der AMIGO Schwimmbadbetriebsfirma vom 29.08.2023 (Anlage zur Beschlussvorlage) wird einer Weiterführung der Betreibung des Schwimmbades in bisheriger Form zugestimmt.
Der Zuschussbetrag von 80.0000 € + 5.000 € für Investitionen sind im Haushaltsplan 2024 zu berücksichtigen.
Drucksache Nr. 251/2024
Haushaltssatzung 2024 der Stadt Steinbach-Hallenberg
Haushaltsrede des Bürgermeisters
Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden, der OT- Bürgermeister und des Jugendbeirates
Aufgrund des § 19 in Verbindung mit den §§ 55 ff. der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der jeweils gültigen Fassung) erlässt die Stadt Steinbach-Hallenberg die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.
Drucksache Nr. 252/2024
Finanzplan 2024 der Stadt Steinbach-Hallenberg
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2023 bis 2027 mit den ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm.
Drucksache Nr. 253/2024
Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss 2024
der Stadt Steinbach-Hallenberg
Auf Grundlage des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 beschließt der Stadtrat folgende Vorhaben im Haushaltsjahr 2024 zu realisieren. Voraussetzung ist jeweils die Bewilligung der beantragten Fördermittel:
| Nr. | Haushaltsstelle | Maßnahme |
| Allgemeine Maßnahmen | ||
| 1 | 2.1406001.940000 | Katastrophenschutz Umbau Sirene auf Digitalfunk |
| 2 | 2.3600001.940000 | Anlegen eines Landschaftsprojektes „Ziegenprojekt" |
| 3 | 2.8550001.940000 | Forstbaumaßnahmen: Abwendung akuter Gefahren durch Extremwetterschäden |
| Städtebauförderung | ||
| 4 | 2.6150001.940000 | Sanierungsberatertätigkeit |
| 5 | 2.6150001.940001 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) |
| 6 | 2.6150003.940100 | Rückbau/Abriss ehem. Zigarrenfabrik, OT Oberschönau |
| 7 | 2.6150003.940500 | Rückbau/Abriss Hallenburgstraße 6 |
| 8 | 2.6150003.940510 | Teilsanierung Hauptstraße 90 |
| 9 | 2.6150004.987010 | Kommunales Förderprogramm |
| Dorferneuerung- und Entwicklung, OT Viernau | ||
| 10 | 2.4649001.940202 | Modernisierung Bestandsgebäude Kita "Friedrich Fröbel" |
| 11 | 2.6156001.940010 | Beraterleistungen |
| 12 | 2.6156001.940030 | Sanierung Bahnhofstr. 1 / Mulle |
| 13 | 2.6156001.940070 | Fahrgastunterstand / Pavillon auf Platz der Deutschen Einheit |
| 14 | 2.6156001.940080 | Rückbau/Abriss Ernst-Thälmannstraße 67 |
| Kanalbaumaßnahmen | ||
| 15 | 2.7000003.950152 | Kanalbau im Trennsystem - Rosenhohle, OT Herges |
| 16 | 2.7000004.950400 | Mischwasserkanal - Mühlstraße, OT Viernau |
Drucksache Nr. 254/2024
Vergabe Kirmes 2024
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Stadtrat:
Der FC Steinbach-Hallenberg erhält den Zuschlag zum Ausrichten der Kirmes 2024 gemäß der Ausschreibung im Amtsblatt 12/2023 der Stadt Steinbach-Hallenberg vom 22.12.2023.
Drucksache Nr. 255/2024
Antrag der Fraktion PRO8 -
Prüfung GEWAS-Gebäude als Jugendclub
Entsprechend dem Antrag der Fraktion PRO8 vom 08.12.2023 beschließt der Stadtrat:
Der Bürgermeister Markus Böttcher wird durch den Stadtrat beauftragt, mit der GEWAS Kontakt aufzunehmen, mit dem Ziel eine konkrete Aussage zur eventuellen Nutzung des (Teil-) Gebäudes Wolffstraße 23c als Jugendclub von der GEWAS zeitnah zu erhalten.