Beschlüsse des Gemeinderates Riethnordhausen
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen am 12.12.2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurden die Beschlüsse Nr. 01-12/2022 und Nr. 02-12/2022 gefasst.
Nr. 03-12/2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 12.12.2022 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2022 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 05-12/2022
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Erneuerung der Heizungsanlage und Entsorgung der Altanlage gemäß beiliegendem Angebot vom 07.11.2022 an die Firma Ralf Bomberg Haustechnik & Service GmbH, Walschlebener Straße 2, 99195 Riethnordhausen zum Angebotspreis von 6.559,28 € zu vergeben.
Die sich hieraus unter Haushaltsstelle 5600.003.94000 ergebenden außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Deren Finanzierung soll aus Mitteln der allg. Rücklage erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 06-12/2022
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 unter HHSt: 46400.999.59100 (z.Z. 3.541,32 €) für Verpflegungskosten. Deren Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen unter HHST: 46400.999.13000.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 07-12/2022
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauleistung - Sanierung Straße und Schachtabdeckungen Hinter dem Anger - an die Fa. Achim Domann, Brauhausgasse 137 in 99195 Riethnordhausen zu deren Angebotspreis in Höhe von 4.914,70 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0