Beschlüsse der Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt
In der Sitzung am 19.12.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2
Bestätigung der Tagesordnung
01-12/2023
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 19.12.2023 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 17
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 01.12.2022
02-12/2023
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 01.12.2022 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 17
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 5
TOP 3
Diskussion und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung für das Jahre 2021 für die VG Straußfurt (siehe Beschlussvorlage)
03-12/2023
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
| 1. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt stellt die Jahresrechnung 2021 fest. |
| 2. | Die Gesamtsumme der Solleinnahmen beträgt 1.592.747,52 €. |
| 3. | Die Gesamtsumme der Sollausgaben beträgt 1.592.747,52 €. |
| 4. | Soll-Ergebnis 0,00 €. |
| 5. | Der Rechenschaftsbericht wird unter Berücksichtigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes gebilligt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 17
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 4
Diskussion und Beschlussfassung zur Entlastung der Gemeinschaftsvorsitzenden der VG Straußfurt für das Jahr 2021 (siehe Beschlussvorlage)
04-12/2023
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2021 für den Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt die Entlastung der Gemeinschaftsvorsitzenden für das Jahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 17
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 16
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5
Diskussion und Beschlussfassung zum Erläuterungsbericht der Jahresrechnung 2022 der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt (siehe Beschlussvorlage)
05-12/2023
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
| 1. | Die Gemeinschaftsversammlung nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit seitheriger Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen sowie Entnahmen aus der Rücklage besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang genehmigt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 17
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6
Diskussion und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2024 der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt (siehe Beschlussvorlage)
06-12/2023
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt in ihrer Sitzung am 19.12.2023 die nachfolgende Haushaltssatzung 2024, den Haushaltsplan 2024 mit seinen Bestandteilen und Anlagen sowie den Stellenplan.
Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der VG Straußfurt
(Landkreis Sömmerda) für das Haushaltsjahr 2024
Auf Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der jeweils gültigen Fassung erlässt die Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr 2024 wird hiermit festgesetzt, er schließt im
Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit — 1.565.603 €
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit — 919.433 €
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden mit 80.000 € festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Zur Deckung des Finanzbedarfs der Verwaltungsgemeinschaft wird eine Umlage in Höhe von 162 € je Einwohner der Mitgliedsgemeinden erhoben.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 260.000 € festgesetzt.
§ 6
Deckungsvermerke:
Über die Regelungen des § 18 Abs. 1 der ThürKO hinaus sind gegenseitig deckungsfähig;
1. | innerhalb eines Unterabschnittes des VWHH die Ausgaben der Gruppen 50 bis 67 (sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand) mit Ausnahme der Untergruppen 66000 und 66200. |
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2024 in Kraft.
Straußfurt, den
Bostelmann
Gemeinschaftsvorsitzende — Siegel
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 17
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 0
TOP 7
Diskussion und Beschlussfassung zum Finanzplan 2023 - 2027 der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt zum Haushalt 2024 (siehe Beschlussvorlage)
07-12/2023
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt auf Grundlage des § 62 ThürKO in ihrer Sitzung am 19.12.2023 den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2024, für die Jahre 2023 - 2027.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 17
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 0
TOP 8
Diskussion und Beschlussvorlage zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe unter HHST: 11000.999.57000 in 2023 (siehe Beschlussvorlage)
08-12/2023
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die überplanmäßige Ausgabe unter HHST: 11000.999.57000 für Vereinbarung zwischen dem Tierzentrum Sömmerda und der VG Straußfurt zur Regelung des Umgangs mit vorübergehend herrenlosen Tieren. Die Finanzierung soll aus Mehreinnahmen bzw. Mitteleinsparungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 17
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 9
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe unter HHST: 03000.999.52080 in 2023 (siehe Beschlussvorlage)
09-12/2023
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe unter HHST: 03000.999.52080 für das Modul mit Elternportal „LITTLE BIRD“. Die Finanzierung erfolgt über Einnahmen unter HHST: 03000.999.16280.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 17
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 3