Amtlicher Teil
In der Sitzung am 17.12.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2.
Bestätigung der Tagesordnung
01-12/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 17.12.2024 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 18
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3.
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 19.12.2023
02-12/2024
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 19.12.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zum Erläuterungsbericht der Jahresrechnung 2023 der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt (siehe Beschlussvorlage)
03-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
| 1. | Die Gemeinschaftsversammlung nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2023 zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit seitheriger Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen sowie Entnahmen aus der Rücklage besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang genehmigt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 18
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnungen für die Jahre 2022 und 2023 für die VG Straußfurt (siehe Beschlussvorlage)
04-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
| 1. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt stellt die Jahresrechnung 2022 fest. |
| 2. | Die Gesamtsumme der Solleinnahmen beträgt 1.522.118,84 €. |
| 3. | Die Gesamtsumme der Sollausgaben beträgt 1.522.118,84 €. |
| 4. | Soll-Ergebnis 0,00 €. |
| 5. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt stellt die Jahresrechnung 2023 fest. |
| 6. | Die Gesamtsumme der Solleinnahmen beträgt 1.461.643,81 €. |
| 7. | Die Gesamtsumme der Sollausgaben beträgt 1.461.643,81 €. |
| 8. | Soll-Ergebnis 0,00 €. |
| 9. | Der Rechenschaftsbericht wird unter Berücksichtigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes gebilligt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 18
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Entlastung der Gemeinschaftsvorsitzenden der VG Straußfurt für das Jahr 2022 (siehe Beschlussvorlage)
05-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2022 für den Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt die Entlastung der Gemeinschaftsvorsitzenden für das Jahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zur Entlastung der Gemeinschaftsvorsitzenden der VG Straußfurt für das Jahr 2023 (siehe Beschlussvorlage)
06-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2023 für den Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt die Entlastung der Gemeinschaftsvorsitzenden für das Jahr 2023.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 17
Ja-Stimmen 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zur Erweiterung des Stellenplanes im Hauptamt der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt - Erläuterung durch Frau Bostelmann - Tischvorlage
07-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt die Erweiterung des Stellenplanes um eine Stelle im Hauptamt mit der Entgeltgruppe E6, befristet für zwei Jahre.
Die daraus resultierenden Änderungen und Mehrausgaben sind im Haushalt einzuarbeiten und werden hiermit genehmigt.
Weiterhin wird der sich hieraus ergebenden Erhöhung der VG Umlage für 2025 auf 198 €/EW zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 3
TOP 8.
Diskussion und Beschlussfassung zum Haushalt und zur Haushaltssatzung 2025 der VG Straußfurt (siehe Beschlussvorlage)
08-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt in ihrer Sitzung am 17.12.2024 die nachfolgende Haushaltssatzung 2025, den Haushaltsplan 2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen sowie den Stellenplan.
Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der VG Straußfurt
(Landkreis Sömmerda) für das Haushaltsjahr 2025
Auf Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der jeweils gültigen Fassung erlässt die Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr 2025 wird hiermit festgesetzt, er schließt im
Verwaltungshaushalt
| in den Einnahmen und | |
| Ausgaben mit | 1.735.863 € |
| und im Vermögenshaushalt | ||
| in den Einnahmen und | |
| Ausgaben mit | 946.390 € |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Zur Deckung des Finanzbedarfs der Verwaltungsgemeinschaft wird eine Umlage in Höhe von 198 € je Einwohner der Mitgliedsgemeinden erhoben.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 275.000 € festgesetzt.
§ 6
Deckungsvermerke:
Über die Regelungen des § 18 Abs. 1 der ThürKO hinaus sind gegenseitig deckungsfähig;
1. | innerhalb eines Unterabschnittes des VWHH die Ausgaben der Gruppen 50 bis 67 (sachlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand) mit Ausnahme der Untergruppen 66000 und 66200. |
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2025 in Kraft.
Straußfurt, den
Bostelmann
Gemeinschaftsvorsitzende — Siegel
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 18
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 9.
Diskussion und Beschlussfassung zum Finanzplan 2024 - 2028 der VG Straußfurt zum Haushalt 2024 (siehe Beschlussvorlage)
09-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt auf Grundlage des § 62 ThürKO in ihrer Sitzung am 17.12.2024 den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2025, für die Jahre 2024 - 2028.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 18
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 10.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2024 der VG Straußfurt unter HHST: 05200.999.65000 (siehe Beschlussvorlage)
10-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2024 unter HHST: 05200.999.65000. Deren Deckung soll aus Mehreinnahmen und Mitteleinsparungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 18
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 11.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2024 der VG Straußfurt unter HHST: 05200.999.65200 (siehe Beschlussvorlage)
11-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2024 unter HHST: 05200.999.65200. Deren Deckung soll aus Mehreinnahmen und Mitteleinsparungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 18
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 12.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2024 der VG Straußfurt unter HHST: 11000.999.65800 (siehe Beschlussvorlage)
12-12/2024
Beschluss:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2024 unter HHST: 11000.999.65800. Deren Deckung ergibt sich aus Mehreinnahmen unter HHST: 11000.999.10030.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 18
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 18
Ja-Stimmen 18
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0