Amtlicher Teil
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haßleben vom 15.12.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2.
Bestätigung der Tagesordnung
Ha 01-12/2025
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 15.12.2025 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3.
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 20.10.2025
Ha 02-12/2025
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 20.10.2025 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben unter HHST: 88000.999.54000 des Jahres 2025 in Haßleben (siehe Beschlussvorlage)
Ha 03-12/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben es Jahres 2025 unter HHST: 88000.999.54000 für die zu zahlenden Grundsteuern.
Deren Deckung ergibt sich aus Mehreinnahmen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben unter HHST: 90000.999.81000 des Jahres 2025 in Haßleben (siehe Beschlussvorlage)
Ha 04-12/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2025 unter HHST: 90000.999.81000.
Deren Deckung ergibt sich aus Mehreinnahmen unter HHST: 90000.999.00030.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zur Zustimmung des Nutzungsvertrages über Leitungsrechte infolge Änderung der Kabeltrasse einschließlich der betroffenen Flurstücke (siehe Beschlussvorlage)
Ha 05-12/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des Nutzungsvertrages über Leitungsrechte zur Verlegung und den Betrieb von Strom-, Kommunikations- und Steuerkabeln zur Verbindung von Anlagen zur Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien („EEA“) mit dem allgemeinen Stromversorgungsnetz in der Gemarkung Haßleben mit der UKA Netz GmbH & Co.KG, Dr.-Eberle-Platz 1, 01662 Meißen zu.
Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Nutzungsvertrages bevollmächtigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurde der Beschluss Ha 06-12/2025 gefasst.