Amtlicher Teil
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schwerstedt am 16.12.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.4.
Bestätigung der Tagesordnung
Sch 01-12/2025
Beschluss:
Die geänderte Tagesordnung der Sitzung vom 16.12.2025 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 7
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.5.1.
Niederschrift aus der Sitzung vom 14.08.2025
Sch 02-12/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Die Niederschrift der Sitzung vom 14.08.2025 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 7
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.5.2.
Niederschrift aus der Sitzung vom 30.09.2025
Sch 03-12/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 30.09.2025 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 7
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zur Kündigung des Vertrages zur Betreibung der Kindertagesstätte der Gemeinde Schwerstedt (siehe Beschlussvorlage)
Sch 04-12/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Vertrag zur Betreibung der Kindertageseinrichtung „Kleine Strolche“ der Gemeinde Schwerstedt durch den DRK Kreisverband Sömmerda / Artern e.V. wird zum 31.08.2026 und hilfsweise zum 31.12.2026 gekündigt. |
| 2. | Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister Verhandlungen zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Absicherung der Kindertagesbetreuung mit der Gemeinde Straußfurt aufzunehmen. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 7
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur 7. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Gemeinde Schwerstedt (siehe Beschlussvorlage)
Sch 05-12/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt beschließt die als Anlage beigefügte 7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Schwerstedt vom 14.12.2006.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 7
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2025 unter HHST: 13000.999.55000 der Gemeinde Schwerstedt (siehe Beschlussvorlage)
Sch 06-12/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben es Jahres 2025 unter HHST: 13000.999.55000.
Deren Deckung ergibt sich aus Mehreinnahmen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 7
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zur Zustimmung des finalen Wappenentwurfes der Gemeinde Schwerstedt (siehe Beschlussvorlage)
Sch 07-12/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt stimmt dem finalen Entwurfes des Wappens des Heraldikers laut Anlage zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 7
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurden die Beschlüsse Sch 08-12/2025; Sch 09-12/2025 und Sch 10-12/2025 gefasst.