Amtlicher Teil

In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen vom 24.11.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

TOP 1.2.

Bestätigung der Tagesordnung

Ri 03-11/2025

Beschluss:

Die Tagesordnung der Sitzung vom 24.11.2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13

Ja-Stimmen 13

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 1.3.

Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 27.10.2025

Ri 04-11/2025

Beschluss:

Die Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13

Ja-Stimmen 11

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 2

TOP 3.

Diskussion und Beschlussfassung zur Anfrage Wegfall einer Bushaltestelle Erfurter Straße (siehe Beschlussvorlage)

Ri 05-11/2025

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat stimmt folgender Stellungnahme zur Anfrage des ÖPNV zu:

Die Haltestelle an der ehemaligen Schule sollte weiterhin bestehen bleiben, da sie eine zentrale Bedeutung hat und über eine geschützte Aufstellmöglichkeit für die Fahrgäste verfügt. Die Verkehrsbehörde sollte den möglichen Wegfall der vorgelagerten Haltestelle in Erwägung ziehen. Seitens der Gemeinde Riethnordhausen bestehen diesbezüglich keine Einwände.

Sollte eine andere Entscheidung getroffen werden so sind die Kosten durch das Landratsamt Sömmerda zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13

Ja-Stimmen 7

Nein-Stimmen 4

Stimmenthaltungen 2

TOP 4.

Diskussion und Beschlussfassung zur Zustimmung Nutzungsvertrag über Leitungsrechte infolge Änderung der Kabeltrasse einschließlich der betroffenen Flurstücke (siehe Beschlussvorlage)

Ri 06-11/2025

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des Nutzungsvertrages über Leitungsrechte zur Verlegung und den Betrieb von Strom-, Kommunikations- und Steuerkabeln zur Verbindung von Anlagen zur Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien („EEA“) mit dem allgemeinen Stromversorgungsnetz in der Gemarkung Riethnordhausen mit der UKA Netz GmbH & Co.KG, Dr.-Eberle-Platz 1, 01662 Meißen zu.

Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Nutzungsvertrages bevollmächtigt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13

Ja-Stimmen 11

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 2

TOP 5.

Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben unter HHST: 46400.999.67210 aus der Ausübung des Wunsch- und Wahlrechtes in 2025 Gemeinde Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage)

Ri 07-11/2025

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben unter HHSt: 46400.67210.999 im Jahr 2025 von z.Z. 9.252 € für die Beteiligung an den Betriebskosten aus der Ausübung des Wunsch- und Wahlrechtes. Deren Deckung soll aus Mitteleinsparungen bzw. Mehreinnahmen erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13

Ja-Stimmen 13

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 6.

Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2025 unter HHST: 76000.002.94000 (siehe Beschlussvorlage)

Ri 08-11/2025

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2025 unter HHST: 76000.002.94000 für den Bau der öffentlichen Toilette. Deren Deckung erfolgt aus Mitteln der allg. Rücklage.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13

Ja-Stimmen 13

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 7.

Diskussion und Beschlussfassung zum Erwerb eines Schiebeschildes für den Winterdienst (siehe Tischvorlage)

Ri 09-11/2025

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt den Erwerb eines gebrauchten Schiebeschildes/ Schneepfluges, Baujahr 2022 von Roberto Rauch, Schwarzburgstraße 111, 98724 Neuhaus am Rennweg über 2.400,00 Euro brutto für den Winterdienst.

Jan Schaar wird beauftragt die Kaufabwicklung zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13

Ja-Stimmen 13

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Im nichtöffentlichen Teil wurden der Beschlüsse Ri 01-11/2025 und Ri 02-11/2025 gefasst.