Beschlüsse des Gemeinderates Gangloffsömmern
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangloffsömmern am 06.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| TOP 1.2 | Bestätigung der Tagesordnung | 01-09/2023 |
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 06.09.2023 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3 | Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 31.05.2023 | 02-09/2023 |
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 31.05.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 3 | Diskussion und Beschlussfassung zum Erläuterungsbericht der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Gangloffsömmern (siehe Beschlussvorlage) | 03-09-/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit seitheriger Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen sowie Entnahmen aus der Rücklage besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang genehmigt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 4 | Diskussion und Beschlussfassung zur Zweckvereinbarung Brandschutz (siehe Beschlussvorlage) | 04-09/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Gangloffsömmern vom 17.11.2021, Beschlussnummer 03-11/2021, wird aufgehoben. |
| 2. | Der Gemeinderat der Gemeinde Gangloffsömmern stimmt der Unterzeichnung der als Anlage I beigefügten „Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe gemäß § 3 Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG) in der jeweils gültigen Fassung“ zu. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 5 | Diskussion und Beschlussfassung zur 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die gemeindlichen Räumlichkeiten in der Gemeinde Gangloffsömmern (siehe Beschlussvorlage) | 05-09/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Gangloffsömmern beschließt die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die gemeindlichen Räumlichkeiten in der Gemeinde Gangloffsömmern.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Beschluss 06-09/2023 gefasst.