Beschlüsse des Gemeinderates Riethnordhausen
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen am 09.10.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| TOP 1.2 | Bestätigung der Tagesordnung | 01-10/2023 |
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 09.10.2023 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 5
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3 | Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 28.08.2023 | 02-10/2023 |
Beschluss:
Die Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 5
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 3 | Diskussion und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistung - Parkfläche neben dem Friedhof (siehe Tischvorlage) | 03-10/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauleistung - Herstellung einer Parkfläche vor der Kirche und Friedhof in Riethnordhausen an die Firma Garten- und Landschaftsbau Udo Doppleb, Oberanger 6 in 99718 Clingen zu deren Angebotspreis in Höhe von 10.801,04 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 5
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 4 | Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Bauleistung - Herstellung einer Betonfläche für den Bauhof, Erfurter Str. 8 in Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage) | 04-10/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauleistung - Herstellung einer Betonfläche für den Bauhof, Erfurter Str. 8 in Riethnordhausen an die Firma Achim Domann, Brauhausgasse 137 in 99195 Riethnordhausen zu deren Angebotspreis in Höhe von 7.877,80 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 5
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 5 | Diskussion und Beschlussfassung zum Erwerb eines Laubaufsatzes in der Gemeinde Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage) | 05-10/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Dem Erwerb eines Laubaufsatzes gemäß Angebot 230233 der Firma Sonderfahrzeugbau Walschleben GmbH, In der Aue 1, 99189 Walschleben, zu deren Angebotspreis von 3.808,00 € Brutto wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 5
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 6 | Diskussion und Beschlussfassung zum Erwerb von TL-Leitbaken und TL-Absperrschraubengitter für den Bauhof (siehe Tischvorlage) | 06-10/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt den Erwerb der Verkehrs- und Leitsysteme gemäß beigefügten Angebot ANG2304133 der Firma MD Schilder & Kommunalbedarf, Gutenbergring 23 in 35463 Fernwald zu deren Angebotspreis von 1.271,04 € Brutto. Die sich hierdurch ergebenden überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Die Deckung erfolgt aus Mitteleinsparungen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 8
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 5
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden die Beschlüsse Nr. 07-10/2023 und Nr. 08-10/2023 gefasst.