Beschlüsse des Gemeinderates Straußfurt
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Straußfurt vom 31.08.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Nr. 01-08/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt beschließt:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 31.08.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 02-08/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt beschließt:
Die Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
Nr. 03-08/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnungen 2021 für den Haushalt der Gemeinde Straußfurt die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Straußfurt für das Jahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 04-08/2023
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit seitheriger Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen sowie Entnahmen aus der Rücklage besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang genehmigt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 05-08/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Die Gemeinde stimmt der Vergabe der Bauleistung Umgestaltung und Ausbau der Straße Zum Sportplatz in Straußfurt/OT Vehra an die Firma Mütze & Rätzel Bauunternehmen GmbH, Am Bauergarten 7 in 06642 Kaiserpfalz/Wohlmirstedt zu deren Angebotspreis in Höhe von 224.261,08 € zu.
Die sich aus der Umsetzung der Baumaßnahme ergebenden überplanmäßigen Ausgaben unter HHST: 63000.020.94000 werden genehmigt, deren Finanzierung soll aus Mehreinnahmen im Zuge der bewilligten Fördermittel der Dorferneuerung und aus Mehreinnahmen aus Ausgleichsleistungen des Landes sowie aus Mitteln der allg. Rücklage erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 06-08/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Erneuerung der Heizungsanlage im Objekt Straße der Jugend 50 an die Firma Lauße & Sohn GbR, Vor dem Obertor 1 in 99638 Kindelbrück zu deren Angebotspreis in Höhe von 20.377,27 €.
Die sich hierdurch ergebende außerplanmäßige Ausgabe unter HHSt: 56000.999.94000 wird genehmigt. Deren Finanzierung soll aus Mitteln des durch die GVL für das Objekt Str. der Jugend 50 geführten Treuhandkontos erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 07-08/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten im Zuge des Umbaus der Personaltoilette in der Kita Regenbogenland Straußfurt an die Firma M. Lepthien GmbH, Westgreußener Straße 9 in 99718 Clingen zu deren Angebotspreis in Höhe von 12.843,53 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 08-08/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Trockenbau- und Fliesenarbeiten im Zuge des Umbaus der Personaltoilette in der Kita Regenbogenland Straußfurt an die Firma Fliesen Braune, Friedrichstr. 10 in 99718 Topfstedt zu deren Angebotspreis in Höhe von 10.489,85 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 09-08/2023
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Straußfurt vom 10.06.2021, Beschlussnummer 03-06/2021, wird aufgehoben. |
| 2. | Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt stimmt der Unterzeichnung der als Anlage I beigefügten Vereinbarung zur Aufhebung der „Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe gemäß § 3 Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG) in der jeweils gültigen Fassung“ vom 21./22.01.2014 (bekanntgemacht am 12.02.2014 im Amtsblatt des Landkreises Sömmerda Nr.05/2014) zu. |
| 3. | Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt stimmt der Unterzeichnung der als Anlage II beigefügten „Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe gemäß § 3 Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG) in der jeweils gültigen Fassung“ zu. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 10-08/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt beschließt:
Die Gemeinde Straußfurt stimmt der Auftragsvergabe an die Firma Brandschutz Technik Leipzig GmbH zu deren Angebotspreis in Höhe von 27.185,55 € (brutto) zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden die Beschlüsse Nr. 11-08/2023; Nr. 12-08/2023 und Nr. 13-08/2023 gefasst.