Beschlussprotokoll zur Sitzung Gemeinderat Haßleben vom 26.08.2024
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haßleben am 26.08.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.3.
Bestätigung der Tagesordnung
01-08/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 26.08.2024 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.4.
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 13.05.2024
02-08/2024
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 13.05.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 3
TOP 1.5.
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 17.06.2024
03-08/2024
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 17.06.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses 05-03/2024 (siehe Beschlussvorlage)
04-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Beschluss 05-03/2024 vom 04.03.2024 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur 4. Fortschreibung der Gebührenkalkulation der Friedhofsgebühren und der 6. Änderungssatzung (siehe Beschlussvorlage)
05-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der bisherige Kalkulationszeitraum wird zum 31.12.2024 abgebrochen. |
| 2. | Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben beschließt auf Grundlage der 4. Fortschreibung der Gebührenkalkulation der Friedhofsgebühren vom 15.01.2013 für den Zeitraum 01.01.2025 - 31.12.2027 die als Anlage beigefügte 6. Änderungsatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 13.10.2006. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Beschluss Nr. 06-08/2024 gefasst.