Beschlussprotokoll zur Sitzung des Gemeinderat Riethnordhausen am 12.08.2024
TOP 1.2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss-Nr. 01-08/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 12.08.2024 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.4.1.
Niederschrift vom 29.04.2024
Beschluss-Nr. 02-08/2024
Beschluss:
Die Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2024 wird genehmigt
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.4.2.
Niederschrift vom 17.06.2024
Beschluss-Nr. 03-08/2024
Beschluss:
Die Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zum Antrag der Kirchengemeinde auf Zuschuss zum Neuanbau Kupfer-Dachrinne Friedhofskapelle nach Diebstahl (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 04-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat bewilligt zur Realisierung des Neuanbaus einer Kupfer-Dachrinne an der Friedhofskapelle infolge Diebstahl und Ablehnung der Kostenübernahme durch die Versicherung einen Zuschuss in Höhe von 800,00 € an die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde in Riethnordhausen. Die sich hierdurch unter Haushaltsstelle 37000.003.98800 ergebenden außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Deren Finanzierung soll aus Mittel der allg. Rücklage erfolgen.
Der Zuschuss für den Ersatz der Dachrinne wird dabei durch die Gemeinde einmalig gewährt. Bei einem erneuten Verlust erfolgt keine weitere Kostenübernahme.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zum Vorhaben "Errichtung Wanderhütte" (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 05-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Einkauf von Material und Beauftragung von Fremdleistungen im Zuge der Errichtung einer Wanderhütte zu, sofern die Gesamtausgaben 20.000,00 € nicht überschreiten.
Die sich hierdurch unter Haushaltsstelle 58000.001.93500 ergebenden überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Deren Finanzierung soll aus Mitteln der allg. Rücklage erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Beschaffung auf der Grundlage der Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe (siehe Beschlussvorlage)
Beschlüsse Nr. 06-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Die Gemeinde Riethnordhausen stimmt der Auftragsvergabe an die Firma Brandschutztechnik Leipzig GmbH zu deren Angebotspreis in Höhe von 5.007,52 € zu.
Sich hierdurch ergebende Mehrausgaben werden genehmigt. Deren Finanzierung soll im Nachgang aus Fördermitteln erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden die Beschlüsse 07-08/2024; 08-08/2024 und 09-08/2024 gefasst.