Beschlussprotokoll zur Sitzung Gemeinderat Straußfurt am 15.08.2024
TOP 1.1.
Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss-Nr. 01-08/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 15.08.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zum BImSch-Vorbescheidsverfahren - Errichtung von drei Windenergieanlagen (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 02-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum Antrag der UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG. Dr.-Eberle-Platz 1, 01662 Meißen auf Erteilung eines Vorbescheids gemäß § 9 BImSchG zur Beurteilung einzelner Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb von drei Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern an den Standorten:
1. WEA 01 - Gemarkung Straußfurt, Flur 4, Flurstücke 148, 149,
2. WEA 02 - Gemarkung Straußfurt, Flur 4, Flurstücke 133, 134,
3. WEA 03 - Gemarkung Straußfurt, Flur 4, Flurstücke 154, 153.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 2
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Ansiedelung des Bauhofes in der Schwerstedter Str. 31 (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 03-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Ansiedelung des Bauhofes in der Schwerstedter Straße 31.
Der Bürgermeister wir ermächtigt die entsprechenden Verträge zu unterzeichnen. Sich hierdurch ergebende Mehrausgaben werden genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Bestellung der Mitglieder für den Hauptausschuss (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 04-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Als Mitglieder des Hauptausschusses des Gemeinderates der Gemeinde Straußfurt werden:
| - | Stephanie Bauer (Michael Bauersfeld), |
| - | Christian Bauschke (Andreas Jung), |
| - | Bruno Starroske (Dirk Barthel), |
| - | Claudia Heber (Mike von Loga), |
| - | Jens Andreß (Kai Weidemann), |
| - | Michael Pusch (Marco Warz), |
in Klammern deren Stellvertreter, bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 15
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 15
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zur Bestellung der Mitglieder für den Bauausschuss (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 05-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Als Mitglieder des Bauausschusses des Gemeinderates der Gemeinde Straußfurt werden:
| - | Andreas Jung (Christian Bauschke), |
| - | Michael Bauersfeld (Stephanie Bauer), |
| - | Jörg Heßland (Bruno Starroske), |
| - | Mike von Loga (Claudia Heber), |
| - | Kai Weidemann (Jens Andreß), |
| - | Marco Warz (Ingo Hoppe), |
in Klammern deren Stellvertreter, bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zur Bestellung der sachkundigen Bürger für den Bauausschuss (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 06-08/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Als sachkundige Bürger des Bauausschusses des Gemeinderates der Gemeinde Straußfurt werden bestellt:
| - | Jens Triebel |
| - | Reiko Dombrowski |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 13
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0