Sch amt - Beschlüsse des Gemeinderates Schwerstedt 19.10.2023
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schwerstedt am 19.10.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Nr. 01-10/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt beschließt:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 19.10.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 02-10/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt beschließt:
Die Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 03-10/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt beschließt:
| 1. | Der Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Schwerstedt vom 30.09.2021, Beschlussnummer 04-09/2021, wird aufgehoben. |
| 2. | Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt stimmt der Unterzeichnung der als Anlage I beigefügten Vereinbarung zur Aufhebung der „Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe gemäß § 3 Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG) in der jeweils gültigen Fassung“ vom 21./22.01.2014 (bekanntgemacht am 12.02.2014 im Amtsblatt des Landkreises Sömmerda Nr.05/2014) zu. |
| 3. | Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt stimmt der Unterzeichnung der als Anlage II beigefügten „Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe gemäß § 3 Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG) in der jeweils gültigen Fassung“ zu. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 04-10/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwerstedt beschließt die vorliegende Hauptsatzung unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 7
(Günther Bergmann, Jens Heinze, Günter Helbig, Karl-Wilhelm Koch, Lothar Merten, Claudia Schinköth, Jens Schinköth)
Nein-Stimmen 1
(Jens Sprachmann)
Stimmenthaltungen 0
Nr. 05-10/2023
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben für die zu zahlende Gewerbesteuerumlage unter HHST: 90000.999.81000. Deren Deckung ergibt sich aus entsprechenden Mehreinnahmen unter HHST: 90000.999.00300.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 0