Beschlüsse des Gemeinderates Werningshausen
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Werningshausen am 17.10.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| TOP 1.2 | Bestätigung der Tagesordnung | 01-10/2023 |
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 17.10.2023 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3 | Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 11.07.2023 | 02-10/2023 |
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 11.07.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 3 | Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben unter HHST 91000.999.80200 (siehe Beschlussvorlage) | 03-10/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben unter Haushaltsstelle 91000.999.80200 für die Inanspruchnahme des Kassenkredites. |
| 2. | Zur Finanzierung der Mehrausgaben erfolgt eine Beschränkung auf die Pflichtaufgaben sowie die Fortsetzung begonnener Baumaßnahmen i.S.d. § 61 Abs. 1 Nummer 1 ThürKO. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4 | Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben unter HHST 63000.001.94000 in 2023 (siehe Beschlussvorlage) | 04-10/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben unter Haushaltsstelle 63000.001.94000 für die Maßnahme Straßenbau und Nebenanlagen „Backhausgasse / Am Oberplan / Neuensteiner Gasse“.
Die Finanzierung soll aus Mitteln der Haushaltsstelle 7000.999.98300 erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 5 | Diskussion und Beschlussfassung zur Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen Flurbereinigungsverfahren Alperstedter Ried (siehe Beschlussvorlage) | 05-10/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Dem Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Flurbereinigungsbereich Gotha vorgeschlagenen Plan zur Änderung der Gemeinde-/ und Gemarkungsgrenzen zwischen den Gemeinden Haßleben, Großrudestedt mit Werningshausen wird zugestimmt.
Der Bürgermeister wird beauftragt die entsprechende Erklärung gegenüber der Behörde abzugeben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6 | Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Bauleistung - Errichtung einer Outdoor-Basketballanlage (siehe Beschlussvorlage) | 06-10/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe zum Vorhaben „Errichtung einer Outdoor-Basketballanlage“ an die Firma Tiefbau Walther, Kastanienallee 3 in 99610 Wundersleben zu deren Angebotspreis in Höhe von 18.680,62 € zu.
Die sich unter HHST: 76000.001.94000 ergebenden außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Deren Deckung soll aus Fördermitteln der RAG i.H.v. 15.555,30 € und im Übrigen aus Eigenmitteln erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 9 | Diskussion und Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Gemeinde Werningshausen (siehe Beschlussvorlage) | 07-10/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde Werningshausen wie beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurde Beschluss 08-10/2023 gefasst.