Amtlicher Teil
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Werningshausen am 10.09.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.3.
Bestätigung der Tagesordnung
01-09/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 10.09.2024 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.4.
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 27.02.2024
02-09/2024
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 27.02.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
TOP 1.5.
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 11.06.2024
03-09/2024
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 11.06.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zum Erläuterungsbericht der Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Werningshausen (siehe Beschlussvorlage)
04-09/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2023 zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit seitheriger Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen sowie Entnahmen aus der Rücklage besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang genehmigt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Bestätigung Kaufvertrag (Auktion) UVZ-Nr. 628/2024 - Objekt "Am Wilhelmsplatz 85“ (siehe Beschlussvorlage)
05-09/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat bestätigt den Kaufvertrag UVZ-Nr. 628/2024 vom 24.05.2024 zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Werningshausen, Flur 1, Flurstück 26/4 und 26/5 an Herrn Gert Schöll, wohnhaft in 18209 Bad Doberan, An der Gartenanlage 7 A zu dessen Gebot in Höhe von 81.000,00 Euro.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Bauleistung - Errichtung Fundament für Fluchttreppe der Kita im ABGW Werningshausen (siehe Tischvorlage)
06-09/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Leistung - Herstellung Fundament für Fluchttreppe - am Objekt Aktives Bürger- und Gemeindezentrum mit Kita in Werningshausen, Am Wilhelmsplatz 132 an die Firma Garten- und Landschaftsbau Achim Domann, Brauhausgasse 137, 99195 Riethnordhausen zu deren Angebotspreis in Höhe von 2.290,75 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe der Planung der Freianlage ABGW Werningshausen (siehe Tischvorlage)
07-09/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Planungsleistungen für die Freianlagen an das Büro WLA, Wengemuth Landschaftsarchitektur mit Sitz am Karl-Marx-Platz 3 in 99084 Erfurt zu dessen Honorarangebot von 26.201,85 € zu. Die Beauftragung wird schrittweise in den einzelnen Leistungsphasen durchgeführt. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, die stufenweise Beauftragung vorzunehmen.
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 8.
Diskussion und Beschlussfassung Stellungnahme der Gemeinde zur Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen vom Typ Nordex in Werningshausen (siehe Beschlussvorlage)
08-09/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum Antrag der UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG. Dr.-Eberle-Platz 1, 01662 Meißen für die Errichtung und den Betrieb von vier Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern an den Standorten:
WEA 02, Gemarkung Werningshausen, Flur 8, Flurstücke 803, 804;
WEA 03, Gemarkung Werningshausen, Flur 8, Flurstück 777;
WEA 04, Gemarkung Werningshausen, Flur 8, Flurstück 780;
WEA 15, Gemarkung Werningshausen, Flur 5, Flurstück 216
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 8
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 8
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2
Im nichtöffentlichen Teil wurde Beschluss 09-09/2024 gefasst.