Amtlicher Teil
In der Sitzung des Gemeinderates der
Gemeinde Haßleben vom 20.10.2025
wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2.
Bestätigung der Tagesordnung
Ha 01-10/2025
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 20.10.2025 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3.
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 25.08.2025
Ha 02-10/2025
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 25.08.2025 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Haßleben
(siehe Beschlussvorlage)
Ha 03-10/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der als Anlage beigefügten Gebührenkalkulation vom 13.08.2025 für die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Haßleben für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027 wird zugestimmt. |
| 2. | Der Betreuungsumfang wird wie folgt gestaffelt. |
—
| Bis 6 Stunden täglich | Durch- schnittlich 8 Stunden täglich | Durch- schnittlich 9 Stunden täglich | Durch- schnittlich 10 Stunden täglich | Durch- schnittlich 11 Stunden täglich |
| 6/9 | 8/9 | 9/9 | 10/9 | 11/9 |
—
| 3. | Die soziale Staffelung wird wie folgt festgelegt. |
| Höhe der zu zahlenden Gebühren für jedes Kind aus Familien mit | ||
| 1 Kind | 2 Kindern | 3 und mehr Kindern |
| 100 % | 90 % | 80 % |
—
| 4. | Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Haßleben. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Übernahme des Eigenanteils des Kinderbetreuungsverein Sonnenhof e.V. für die Erneuerung der Decke im Gruppenraum
(siehe Beschlussvorlage)
Ha 04-10/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben stimmt der Übernahme des Eigenanteils des Kinderbetreuungsverein Sonnenhof e. V. im Rahmen des Lottomittelantrages in Höhe von 2.054,64 Euro zu.
Die Deckung erfolgt aus Haushaltsstelle 46400.000.94000
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zum
Einvernehmen der Gemeinde Haßleben zum Bauvorhaben
Errichtung Terrasse und Umkleidecontainer mit Überdachung,
Fl. 2, Flst. 329, 372
(siehe Beschlussvorlage)
Ha 05-10/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum Bauvorhaben „Errichtung einer Terrasse und eines Umkleidecontainers mit Überdachung“ am Sportlerheim in Haßleben, Flur 2, Flurstück 329 und 372 durch den SV Olympia Haßleben, vertreten durch Herrn Simon Drews, Töpfermarkt 15 in 99189 Haßleben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zur Zustimmung
Nutzungsvertrag über Leitungsrechte
(siehe Beschlussvorlage)
Ha 06-10/2025
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des Nutzungsvertrages über Leitungsrechte zur Verlegung und den Betrieb von Strom-, Kommunikations- und Steuerkabeln zur Verbindung von Anlagen zur Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien („EEA“) mit dem allgemeinen Stromversorgungsnetz in der Gemarkung Haßleben mit der UKA Netz GmbH & Co.KG, Dr.-Eberle-Platz 1, 01662 Meißen zu. Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Nutzungsvertrages bevollmächtigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 7
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 7
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurde der Beschluss Ha 07-10/2025 gefasst.