Beschlüsse des Gemeinderates Haßleben
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haßleben am 27.11.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| TOP 1.2 | Bestätigung der Tagesordnung | 01-11/2023 |
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 27.11.2023 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 1.3 | Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 25.10.2023 | 02-11/2023 |
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 25.10.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 3
| TOP 3 | Diskussion und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Haßleben (siehe Beschlussvorlage) | 03-11/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat stimmt der Vergabe zu Los 1 „Lieferung Fahrgestell“ an die Daimler Truck AG, Berlin, zu deren Angebotspreis in Höhe von 108.885,00 € zu. |
| 2. | Der Gemeinderat stimmt der Vergabe zu Los 2 „Feuerwehrtechnischer Aufbau sowie Einbau der zu beschaffenden und beigestellten Beladung“ an die Rosenbauer Deutschland GmbH, Luckenwalde, zu deren Angebotspreis in Höhe von 260.610,00 € zu. |
| 3. | Der Gemeinderat stimmt der Vergabe zu Los 3 „Lieferung feuerwehrtechnische Beladung“ an die BTL Brandschutz Technik GmbH, Leipzig, zu deren Angebotspreis in Höhe von 11.578,70 € zu. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 4 | Diskussion und Beschlussfassung zum Erwerb eines gebrauchten Teleskopladers und Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben unter HHST: 77100.001.93500 (siehe Beschlussvorlage) | 04-11/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Erwerb eines gebrauchten Teleskopladers TH 412 gemäß beigefügtem Angebot Nummer 21546887 der Firma Wacker Neuson Vertrieb Deutschland GmbH & Co.KG, Preußenstraße 41, 80809 München inkl. Anbauteile zu einem Brutto Gesamtpreis von 53.746,35 €.
Die sich hierdurch unter HHST: 77100.001.93500 ergebenden überplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Deren Finanzierung soll aus Mitteln der allg. Rücklage erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 7
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 4
| TOP 5 | Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Haßleben ab 01.01.2024 (siehe Beschlussvorlage) | 05-11/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung „Sonnenhof“ der Gemeinde Haßleben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
| TOP 6 | Diskussion und Beschlussfassung zur Erhebung der Benutzungsgebühren in der Kindertagesstätte der Gemeinde Haßleben ab 01.01.2024 (siehe Beschlussvorlage) | 06-11/2023 |
Beschluss:
| 1. | Der als Anlage beigefügten Gebührenkalkulation vom 08.08.2023 für die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Haßleben für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2025 wird zugestimmt. |
| 2. | Der Betreuungsumfang wird wie folgt gestaffelt. |
| Bis 6 Stunden täglich | Durch- schnittlich 8 Stunden täglich | Durch- schnittlich 9 Stunden täglich | Durch- schnittlich 10 Stunden täglich | Durch- schnittlich 11 Stunden täglich |
| 6/9 | 8/9 | 9/9 | 10/9 | 11/9 |
3. | Die soziale Staffelung wird wie folgt festgelegt. |
| Höhe der zu zahlenden Gebühren für jedes Kind aus Familien mit | ||
| 1 Kind | 2 Kindern | 3 und mehr Kindern |
| 100 % | 90 % | 80 % |
4. | Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Haßleben. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 5
| TOP 7 | Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe Lieferung Fallschutzmatten Kita Sonnenhof (siehe Beschlussvorlage) | 07-11/2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe zur Lieferung von Fallschutzmatten für die Kita Sonnenhof an die Firma Insgraf GmbH, Gustav-Rieker-Str. 62 in 39120 Magdeburg zu deren Angebotspreis in Höhe von 9.520,00 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 11
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 11
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurde Beschluss 08-11/2023 gefasst.