Amtlicher Teil
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Straußfurt am 26.09.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.1.
Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss-Nr. 01-09/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 26.09.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Aufhebung Beschluss-Nr. 15-06/2022 vom 16.06.2022 - Verkauf Villa Blum an Peter Töppler, Erfurt (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 02-09/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt stimmt der Aufhebung des Beschlusses mit Beschluss-Nr. 15-06/2022 vom 16.06.2022 zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Billigung und Auslegung Entwurf Sachlicher Teilflächennutzungsplan (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 03-09/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Entwurf des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes vom 16.09.2024 bestehend aus städtebaulicher Begründung, Umweltbericht und Planzeichnung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. |
| 2. | Der Gemeinderat beschließt die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Die öffentliche Auslegung wird ortsüblich sowie im Internet bekannt gemacht. |
| 3. | Die betroffenen Träger öffentlicher Belange werden gem. § 4 Abs. 2 BauGB angeschrieben, um ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Verspätet eingegangene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben. |
| 4. | Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 1
TOP 6.
Diskussion und Beschlussvorlage zur Vergabe Renovierung Fußböden im Dachgeschoss (Schlafraum, Bibliothek und Vorschulraum) in der Kindertagesstätte Regenbogenland (siehe Beschlussvorlage)
Beschluss-Nr. 04-09/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Straußfurt stimmt der Vergabe der Bauleistung „Sanierung der Fußböden (Schlafraum, Bibliothek und Vorschulraum)“ in der Kindertagesstätte Regenbogenland Straußfurt an die Firma Hammer, NL Sömmerda, Rohrborner Chaussee 4 in 99610 Sömmerda zu deren Angebotspreis in Höhe von 9.996,11 € zu.
Die Finanzierung ergibt sich aus Mitteln der HHST: 46400.001.94000.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 15
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 10
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 10
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Beschluss Nr. 05-09/2024 gefasst.