Amtlicher Teil

In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Riethnordhausen am 14.10.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

TOP 1.3.

Bestätigung der Tagesordnung

01-10/2024

Beschluss:

Die Tagesordnung der Sitzung vom 14.10.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 1.4.

Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 12.08.2024

02-10/2024

Beschluss:

Die Niederschrift aus der Sitzung vom 12.08.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 3.

Diskussion und Beschlussfassung zur 2. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Riethnordhausen (siehe Beschlussvorlage)

03-10/2024

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat der Gemeinde Riethnordhausen beschließt die in der Anlage beigefügte 2. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Riethnordhausen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 4.

Diskussion und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Laubbläsers inklusive Zubehör (siehe Beschlussvorlage)

04-10/2024

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Dem Erwerb eines Laubbläsers inklusive Zubehör vom 30.09.2024 der Firma Heiko und Mario Schmidt GbR, Gamstädter Landstraße 31, 99092 Erfurt zu deren Angebotspreis von 2.828,50 € (brutto) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 5.

Diskussion und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Trommelhäckslers (siehe Tischvorlage)

05-10/2024

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Bürgermeister der Gemeinde Riethnordhausen, Herr Ringo Kraft, wird bevollmächtigt, die Anschaffung des gewünschten Trommelhäckslers auszulösen und an den günstigsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 6.

Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2024 der Gemeinde Riethnordhausen unter HHST: 46400.999.50100 (siehe Beschlussvorlage)

06-10/2024

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2024 unter HHST: 46400.999.50100. Der Finanzierung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Mitteleinsparungen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

TOP 7.

Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2024 der Gemeinde Riethnordhausen unter HHST: 77100.999.52000 (siehe Beschlussvorlage)

07-10/2024

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2024 unter HHST: 77100.999.52000. Der Finanzierung erfolgt aus Mehreinnahmen bzw. Mitteleinsparungen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder 13

Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12

Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0

An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12

Ja-Stimmen 12

Nein-Stimmen 0

Stimmenthaltungen 0

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Beschluss 08-10/2024 gefasst.