Amtlicher Teil
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haßleben am 18.11.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2.
Bestätigung der Tagesordnung
01-11/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 18.11.2024 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 5
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3.
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 26.08.2024
02-11/2024
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 26.08.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 5
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 4
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 3.
Diskussion und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnungen für die Jahre 2022 und 2023 für die Gemeinde Haßleben (siehe Beschlussvorlage)
03-11/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben stellt die Jahresrechnung 2022 fest. |
| 2. | Die Gesamtsumme der Solleinnahmen beträgt 2.091.522,15 €. |
| 3. | Die Gesamtsumme der Sollausgaben beträgt 2.091.522,15 €. |
| 4. | Soll-Ergebnis 0,00 €. |
| 5. | Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben stellt die Jahresrechnung 2023 fest. |
| 6. | Die Gesamtsumme der Solleinnahmen beträgt 1.934.275,25 €. |
| 7. | Die Gesamtsumme der Sollausgaben beträgt 1.934.275,25 €. |
| 8. | Soll-Ergebnis 0,00 €. |
| 9. | Der Rechenschaftsbericht wird unter Berücksichtigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes gebilligt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 5
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 4.
Diskussion und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Haßleben für das Jahr 2022 (siehe Beschlussvorlage)
04-11/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2022 für den Haushalt der Gemeinde Haßleben die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 5.
Diskussion und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Haßleben für das Jahr 2023 (siehe Beschlussvorlage)
05-11/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2023 für den Haushalt der Gemeinde Haßleben die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2023.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 5
Ja-Stimmen 5
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 6.
Diskussion und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Haßleben
06-11/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Haßleben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7.
Diskussion und Beschlussfassung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Haßleben ab 2025 (siehe Beschlussvorlage)
07-11/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Haßleben (Hundesteuersatzung).
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 8.
Diskussion und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Haßleben ab 2025 (siehe Beschlussvorlage)
08-11/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Haßleben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 9.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2024 der Gemeinde Haßleben unter HHST: 63000.007.94000 (siehe Beschlussvorlage)
09-11/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2024 unter HHST: 63000.007.94000 für die Gestaltung des Brauhausplatzes. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der allg. Rücklage.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 10.
Diskussion und Beschlussfassung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Jahres 2024 der Gemeinde Haßleben unter HHST: 88000.999.54910 (siehe Beschlussvorlage)
10-11/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2024 unter HHST: 88000.999.54910 für die Abrechnung der allgemeinen Betriebskosten der Jahre 2022 und 2023 der gemeindeeigenen Wohnungen. Die Deckung ergibt sich aus entsprechenden Mehreinnahmen unter HHST: 88000.999.14000.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 9
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 6
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 6
Ja-Stimmen 6
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde Beschluss 11-11/2024 gefasst.