Beschlüsse der Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt
In der Sitzung am 01.12.2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Nr. 01-12/2022
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 01.12.2022 wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 14
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 14
Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 02-12/2022
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt:
Die Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2022 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 14
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 14
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 3
Nr. 03-12/2022
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt:
| 1. | Die Gemeinschaftsversammlung nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2021 zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Mit seitheriger Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen sowie Entnahmen aus der Rücklage besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang genehmigt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 14
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 14
Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 04-12/2022
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt:
| 1. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt stellt die Jahresrechnung 2020 fest. |
| 2. | Die Gesamtsumme der Solleinnahmen beträgt 1.497.413,98 €. |
| 3. | Die Gesamtsumme der Sollausgaben beträgt 1.497.413,98 €. |
| 4. | Soll-Ergebnis 0,00 €. |
| 5. | Der Rechenschaftsbericht wird unter Berücksichtigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes gebilligt. |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 14
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 14
Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 05-12/2022
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt nach Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2020 für den Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt die Entlastung der Gemeinschaftsvorsitzenden für das Jahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 14
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 1
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 13
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 06-12/2022
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Straußfurt beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben unter Haushaltsstelle 03000.999.52010 i.H.v. 5.162,60 €. Deren Finanzierung soll aus Mehreinnahmen bzw. Mitteleinsparungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 15
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 15
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Nr. 07-12/2022
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben unter Haushaltsstelle 02000.999.52030 i.H.v. 3.005,36 €. Deren Finanzierung soll aus Mehreinnahmen bzw. Mitteleinsparungen erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 15
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 15
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Die Beschlüsse Nr. 08-12/2022 und Nr. 09-12/2022 wurden im Amtsblatt der VG Straußfurt Nr. 12/2022 vom 21.12.2022 bereits veröffentlicht.
Nr. 10-12/2022
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt:
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt der vorliegenden Vereinbarung/Vertrag zum Tierrettungsdienst über Fundtiere zwischen dem Tierzentrum Sömmerda, Thüringer Tierrettungsdienst / Tierheim Sömmerda, An der Weißenburg 7, 99610 Sömmerda und der VG Straußfurt vom 06.10.2022 trotz angekündigter Preiserhöhung weiterhin festzuhalten. Die Vorsitzende wird beauftragt preisliche Nachverhandlungen zu führen und die Belange der Kommunen gegenüber dem Tierzentrum darzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 18
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 15
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 15
Ja-Stimmen 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 2