Beschlüsse des Gemeinderates Haßleben
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haßleben am 29.01.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1.2
Bestätigung der Tagesordnung
01-01/2024
Beschluss:
Die Tagesordnung der Sitzung vom 29.01.2024 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung vom 27.11.2023
02-01/2024
Beschluss:
Die Niederschrift aus der Sitzung vom 27.11.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 4
Diskussion und Beschlussfassung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die gemeindlichen Räumlichkeiten in der Gemeinde Haßleben (siehe Beschlussvorlage)
03-01/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben beschließt die als Anlage beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die gemeindlichen Räumlichkeiten der Gemeinde Haßleben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 1
TOP 6
Diskussion und Beschlussfassung zur Neuanlage einer Stele auf dem Friedhof der Gemeinde Haßleben (siehe Beschlussvorlage)
04-01/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben beschließt:
Die Gemeinde Haßleben stimmt der Auftragsvergabe an den Steinmetzbetrieb Hausmann zu dessen Angebotspreis in Höhe von 5.753,65 € (brutto) zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 7
Diskussion und Beschlussfassung zur 4. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Haßleben (siehe Beschlussvorlage)
05-01/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Haßleben.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 8
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 4
TOP 8
Diskussion und Beschlussfassung zur Erhöhung des Pachtzins der Gemeinde Haßleben zum 01.01.2025 (siehe Beschlussvorlage)
06-01/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beschließt die Erhöhung des Pachtzinses ab dem 01.01.2025 mit einheitlich 0,10 Euro pro m² für alle verpachteten Grundstücke.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen 1
TOP 9
Diskussion und Beschlussfassung zur Vereinbarung zwischen dem AZV Finne und der Gemeinde Haßleben zur Straßenbaulastträgerbeteiligung für die Maßnahme Neue Anlage / Am Rieth (siehe Beschlussvorlage)
07-01/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der als Anlage beigefügten Vereinbarung zur Kostenbeteiligung als Straßenbaulastträger zwischen dem AZV Finne und der Gemeinde Haßleben für die Maßnahme Neue Anlage i.H.v. 221.241,23 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 10
Diskussion und Beschlussfassung zur Vergabe - Montage PV-Anlage mit 5,22 kWp - Riethnordhäuser Str. 44a (siehe Beschlussvorlage)
08-01/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Bauleistung - Errichtung PV-Anlage mit einer DC-Nennleistung von 5,22 kwp auf dem Grundstück Riethnordhäuser Straße 44a in 99189 Haßleben an die Firma Dorstsolar, Am Eintrachtsplatz 109 in 99634 Werningshausen zu deren Angebotspreis in Höhe von 7.292,60 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
TOP 11
Diskussion und Beschlussfassung zur Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters zur Kommunalwahl am 26.05.2024 (siehe Tischvorlage)
09-01/2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Haßleben beruft nach § 4 (2) ThürKWG:
Frau Catarina Brendel zur Wahlleiterin für die Kommunalwahl in der Gemeinde Haßleben am 26. Mai 2024.
Als stellvertretende Wahlleiterin der o.g. Kommunalwahl wird Angela Rothhardt berufen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder 13
Zur Sitzung erschienene Mitglieder 12
Hiervon auszuschließende Mitglieder lt. § 38 (1) ThürKO 0
An der Abstimmung teilnehmende Mitglieder 12
Ja-Stimmen 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen 0
Im nichtöffentlichen Teil wurden Beschlüsse 10-01/2024 und 11-01/2024 gefasst.